Frage von Paul Simon S. • 02.03.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 30.05.2023
Bei der Schiene packen wir an, was lange Zeit liegen geblieben ist. Das wenig zu tun mit einer Verzögerung um 50 Jahre. Im Gegenteil!
Bei der Schiene packen wir an, was lange Zeit liegen geblieben ist. Das wenig zu tun mit einer Verzögerung um 50 Jahre. Im Gegenteil!
Ich danke Ihnen aber für den Hinweis und freue mich über jeden Radweg, der vor Ort angestoßen wird.
Digitales Ticket bedeutet nicht die Nutzung eines Smartphones. Das Ticket ist als Chipkarte verfügbar und kann so genutzt werden.
Sicherheitsaspekte gewinnen bei steigenden Geschwindigkeiten an Relevanz. Damit auch Versicherungsaspekte im Schadensfall.
Die Strafbarkeit richtet sich nach den geltenden Strafvorschriften. Nicht jeder Unfall rechtfertigt eine strafrechtliche Verfolgung.
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.