Frage von Sebastian E. • 31.01.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 11.04.2024
Trotz angespannter Haushaltslage stehen langfristig sogar mehr Mittel zur Verfügung.
Bis November 2024 Mitglied der FDP
Trotz angespannter Haushaltslage stehen langfristig sogar mehr Mittel zur Verfügung.
Wir haben vieles angestoßen oder schon umgesetzt.
Ich halte es beispielsweise für enorm wichtig, dass wir klarer kommunizieren und schneller entscheiden.
Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.
Wie Sie wissen, habe ich mit dem Deutschlandticket eine große Reform des deutschen ÖPNV-Systems angestoßen. Es ist an den Ländern, den ÖPNV zu verbessern.
Gegen die Zuständigkeit der Länder für den ÖPNV sowie Umfang und Qualität der Verkehrsangebote, aber auch dessen Barrierefreiheit, ist nichts einzuwenden.