Welche Kürzungen planen Sie und das BMDV im Gesamtkontext Radverkehr?
Wie sind die Relationen und konkreten Zahlen vom Investitionsvolumen des Bundes: Fahrradinfrastruktur vs. Autobahninfrastruktur in Deutschland im Jahr 2024?
Sehr geehrter Herr. E.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Radverkehrsinfrastruktur liegt klar in der Verantwortung der Kommunen und Länder – wir unterstützen sie dabei mit unseren Mitteln. Das erfolgreiche Sonderprogramm „Stadt und Land“ konnten wir trotz angespannter Haushaltslage über 2028 hinaus verlängern. Bis 2030 stehen damit langfristig sogar mehr Mittel zur Verfügung. Damit haben die Kommunen die von ihnen lange geforderte Planungssicherheit in der Radverkehrsförderung. Mit unserer Hilfe können sie nun Projekte, die über mehrere Jahre dauern, umsetzen. Wichtig ist, dass die Kommunen diese Mittel jetzt abrufen. Das war in der Vergangenheit nicht ausreichend der Fall. Zudem müssen Länder und Kommunen auch ihr eigenes Engagement für den Radverkehr intensivieren – finanziell und personell. Die Umsetzung vor Ort muss schneller vorankommen, damit die Mittel abfließen können.
Mit besten Grüßen
Dr. Volker Wissing
Weitere Fragen an Volker Wissing
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.