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parteilos
• 10.08.2011

(...) Das Wesensmerkmal einer Demokratie sind Wahlen, aber nicht Umfragen und über ihren Vorsitzenden entscheidet die FDP und nicht Forsa. Herr Rösler hat sich meiner Meinung nach als Vorsitzender hervorragend bewährt, für eine Personaldiskussion gibt es daher keinen Anlass. (...)

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parteilos
• 10.08.2011

(...) Der Deutsche Bundestag ist die Legislative und für die Gesetzgebung zuständig, die eigentliche Regierungsarbeit ist aber Aufgabe der Exekutive, das heißt der Bundesregierung. Die von Ihnen geforderte Garantieerklärung kann ich Ihnen nicht geben, da ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages Teil der Legislative bin, eine entsprechende Erklärung aber dem Bereich des Regierungshandelns und damit der Exekutive zuzuordnen wäre. (...)

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parteilos
• 08.09.2011

(...) Im Gegenteil, eine wachsende Wirtschaft führt zu höheren Steuereinnahmen, gleichzeitig werden die Sozialkassen aufgrund der niedrigeren Arbeitslosigkeit entlastet, so dass die Sozialleistungen erhalten werden können. Eine wachstumsfreundliwachstumsfreundliche Politikden Sozialstaat, sie sichert diesen. (...)

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parteilos
• 08.09.2011

(...) Ihre These, dass Inflation im wesentlich dadurch entsteht, dass Geld arbeitet teile ich so nicht. Inflation ist ein Kreislaufeffekt, wenn die Preise steigen, fordern die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer höhere Löhne, um die Preissteigerungen ausgleichen zu können. Die höheren Lohnkosten werden von den Produzenten in Form höherer Preise wiederum an den Markt weitergegeben, so dass die Beschäftigten wiederum weniger für ihr Geld bekommen und deshalb höhere Löhnen fordern müssen. (...)

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parteilos
• 08.09.2011

(...) Wenn Sie sich die längerfristige Entwicklung anschauen, so bewegen sich die gesetzlichen Regelungen für Alkohol und Cannabis aufeinander zu. Während Alkohol zunehmend restriktiver behandelt wird, gab es bei Cannabis in den letzten Jahren eher Erleichterungen. (...)

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