Frage an Viviane Spethmann von Janosch R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Spethmann,
a) Wäre das Geld, was mit den für die Kommission schon in der Quantität nicht mehr nachvollziehbaren Gutachten zur Olympiabewerbung offenbar verschleudert wurde Ihre Meinung nach besser in der Ausarbeitung der Demokratie und der Bearbeitung des sozialen Friedens angelegt gewesen und wieso kann es bei einem solchen Elementarfaktor um Geld gehen?
b) In vielen Ländern wird vieles bereits elektronisch per Internet alles Mögliche abgestimmt, was selbstverständlich enorme Kosten einspart..Das Gleiche gilt natürlich auch für Behördenvorgänge, die sich andernorts auch längst per PC regeln lassen.
Warum hat man zu Lösung aller von Ihnen geschilderten Probleme nicht auf diese technisch längst ausgereifte Lösung zurückgegriffen - damit hätte ja nun wirklich viel Geld eingespart werden können und die Zahl und Bedeutung der Volksentscheide weiter - wie es die CDU ja offiziell auch will - vorangebracht werden können.
Sehr geehrter Herr Rose,
vielen Dank für Ihre Mail vom 08.02.05. Leider ist die Durchführung eines Volksentscheides mittels Internet (noch) nicht verlässlich durchführbar. Soweit ich informiert bin, kann bei einer Abstimmung über das Internet nicht mit 100%-iger Sicherheit gewährleistet werden, dass jede abgegebene Stimme auch gezählt wird und dass die Stimmabgabe auch unverändert auf dem richtigen Server landet. Ein weiterer Grund für die Beibehaltung der eigenhändigen, schriftlichen Stimmabgabe ist, dass nicht jeder Bürger Zugang zu einem Computer bzw. einen Internetzugang besitzt. Dies würde gegen den geltenden Gleichheitsgrundsatz verstoßen. Ich hoffe Ihnen mit dieser kurzen Erläuterung weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Viviane Spethmann
Weitere Fragen an Viviane Spethmann
Sehr geehrte Frau Weber,
ich verweise auf meine Antwort vom 28.02.2008 auf die Frage von Herrn Klusmann zu diesem Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Viviane Spethmann
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