Frage an Viktoria Schmid von Jörg J. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Fr. Schmid,
mittlerweile ist fast ein Jahr vergangen. Hat sich aus Ihrer Sicht, abgesehen von Absichtserklärungen, konkretes im Sinne von sportlicher Förderung von Jugendlichen und Kindern, getan?
Liege ich falsch in der Annahme, das Thema soll nun an die Gemeinden und Kreise verschoben werden, mit dem Wissen, dort sind weder die Haushaltsmittel noch die fachliche Kompentenz für die Genehmigung für Ausnahmestrecken, im Sinne des sogenannten Mountainbike-Handbuches, vorhanden?
Halten Sie, persönlich, das für den richtigen Weg, Kindern und Jugendlichen zu vermitteln, sie würden in den Abgeordneten des Landtags Fürsprecher für ihre Interessen finden?
Vielen Dank,
Jörg Jäger
Sehr geehrter Herr Jäger,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 1. Oktober über www.abgeordnetenwatch.de in dem Sie mich auf die aktuellen Entwicklungen im Rahmen der "2-Meter-Regelung" ansprechen.
Das Thema war im Landtag Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses und des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am 04. Juni 2014. Auf dieser Grundlage hat der Petitionsausschuss in seiner Sitzung am 16. Juli 2014 beschlossen, die Nutzung des Waldes solle möglichst allen Interessenten zugute kommen. Ziel ist es dabei, möglichst alle Interessen der Waldnutzer zu berücksichtigen: die der Wanderer und Spaziergänger, Radfahrer, Jäger, Eigentümer und aller, die den Wald nutzen und genießen. Daher sollen die Kommunen vor Ort entscheiden, ob und welche Waldwege in welcher Form genutzt werden könnten. Wir möchten, dass die Kommunen und Verbände vor Ort in den Dialog treten und gemeinsam die unterschiedlichen Interessen bündeln und umsetzen. Darunter fallen auch die Öffnung und Ausweisung von Wegen unter zwei Meter Breite für die Nutzung sogenannter Single-Trails für Mountainbiker. Den Kommunen und den örtlichen Verbänden ist die Situation vor Ort am besten bekannt und sie könnten daher auch die beste Entscheidung für alle treffen. Das fachlich zuständige Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat die unteren Forstbehörden ausdrücklich aufgefordert, lokale Initiativen zur Ausweisung neuer und geeigneter Strecken aktiv zu unterstützen. Das von der Schwarzwald-Tourismus GmbH, den beiden Schwarzwald-Naturparken, dem Schwarzwaldverein und ForstBW gemeinsam entwickelte Strategiepapier und das im Februar vorgestellte neue Mountain-Bike-Handbuch bieten dafür eine gute Grundlage.
Vor diesem Hintergrund bin auch ich der Auffassung, dass es sachgerecht ist, an der bestehenden gesetzlichen Regelung im Grundsatz festzuhalten und individuelle passgenaue Lösungen auf lokaler Ebene zu suchen.
Mit freundlichen Grüßen
Viktoria Schmid MdL
Weitere Fragen an Viktoria Schmid
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.de in der Sie sich für mein Studium der Politik- und Verwaltungswissenschaften interessieren.
(...) Derzeit wird in der Öffentlichkeit die Aufhebung der 2-Meter-Regelung im Landeswaldgesetz diskutiert. In Baden-Württemberg soll – nach Informationen der Landesregierung – die 2-Meter-Regelung aufgrund von Sicherheits- und Nutzungsaspekten beibehalten werden. (...)
(...) Derzeit wird in der Öffentlichkeit die Aufhebung der 2-Meter-Regelung im Landeswaldgesetz diskutiert. In Baden-Württemberg soll – nach Informationen der Landesregierung – die 2-Meter-Regelung aufgrund von Sicherheits- und Nutzungsaspekten beibehalten werden. (...)
(...) ich bin CDU Politikerin, d.h. was die SPD empfiehlt bezüglich der Eurorettung ist für mich nicht so sehr relevant. (...)