Wie würden Sie als erfolgreiche Unternehmerin die Entschuldung des Staatsbetriebes Deutsche Bahn angehen? Wie sollte dieses Unternehmen Ihrer Fachauffassung nach reformiert werden?
Ich persönlich gestehe diesem Transportmittel immer noch eine tragende Rolle in unsere Wirtschaft für den umweltfreundlichen, energieeffizienten und sichersten Massentransportmittel für Waren und Personen zu. Mit einer funktionierenden Bahninfrastruktur sichern wir demnach auch den Wirtschaftsstandort Deutschland. Dabei liegt die Betonung auf einem funktionierenden Bahnsystem, aber genau diese Eigenschaften hat dieser Konzern scheinbar bereits seit Jahren aus ihren Regelwerken als Zielsetzung gestrichen. Die Pünktlichkeitsziele werden bereits viele Jahre nach unten revidiert und dennoch erhalten Top-Manager jedes Jahr Spitzen Sonderboni für die sich jedes Jahr verschlechternden Konzernergebnisse. Vor den Bundestagswahlen war einer ihrer Wahlslogans die Wiederbelebung des vom Fernverkehr abgehangenen Bahnhofs Trier mit einer ICE-Verbindung in die Ballungsgebiete der Republik. Wie könnte Ihrer Meinung nach dieses Ziel in naher Zukunft erreicht werden?
Bei der Bahn muss sich was tun, das stimmt. Deswegen sind wir als SPD dafür, die Planung bei der Bahn längerfristig anzulegen, denn die Bahn ist und bleibt essenziell für die deutsche Infrastruktur, sowohl im privaten Bereich, als auch als Standortfaktor in der Wirtschaft.
Als SPD schlagen wir vor, die Finanzierung langfristig durch einen Fonds abzusichern, damit die Planung verlässlicher wird. Aktuell muss die Deutsche Bahn jedes Jahr auf neue Haushaltsbeschlüsse warten, was die Modernisierung verlangsamt. Wir wollen die Schieneninfrastruktur reformieren, um den steigenden Bedarf zu decken und den Marktanteil des Schienengüterverkehrs bis 2030 auf 25 Prozent zu erhöhen. Die steigenden Trassenpreise sehen wir problematisch und fordern deshalb eine Reform des Trassenpreissystems. Gleichzeitig soll der Gütertransport verstärkt von der Straße auf die Schiene verlagert werden, um sowohl das Klima zu schonen als auch die Branche widerstandsfähiger zu machen.
Weitere Fragen an Verena Hubertz
Ich gebe Ihnen recht, dass wir im Bereich Tierwohl / und -schutz noch mehr tun müssen. Aber wir sind nicht untätig und sorgen bereits jetzt dafür, dass sich vor allem die Haltung von Nutztieren immens verbessern wird.
Natürlich gibt es hier noch Nachbesserungsbedarf. Daher bleibt das erklärte Ziel der SPD, Rentnerinnen und Rentner langfristig zu entlasten.
Wie viele andere Menschen in unserem Land freue auch ich mich besonders darüber, dass Deutschland in diesem Jahr die Europameisterschaft austrägt.
Prinzipiell können wir uns als SPD mehr direkte Beteiligung, auch auf Bundesebene vorstellen. Allerdings lässt dies die Verfassung in der derzeitigen Form nur in absoluten Ausnahmefällen die Verfassung betreffend zu.