Werden für Ukrainische Kriegsflüchtlinge die 2G+/3G Regel, Quarantäne, Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht etc. gelten?
Sehr geehrte Frau Hubertz,
Gesundheit steht, so Kanzler Scholz, über allem. Die Ukraine hat eine der schlechtesten Impfquoten Europas, 65% der Menschen dort sind ungeimpft. Wie wird Deutschland mit Flüchtigen aus der Region umgehen? Werden für diese Personen die gleichen Regeln gelten wie für den normalen Bürger auch?
Wird in den geplanten Sonderzügen der Deutschen Bahn auch die 3G Regel gelten?
Wird die geplante allgemeine Impfpflicht auch für Geflüchtete gelten?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
J. D. M.
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage und bitte entschuldigen Sie die späte Antwort, von der sich der Großteil ja inzwischen erübrigt.
Um Ihre Fragen trotzdem zu beantworten: Selbstverständlich galten und gelten auch für Geflüchtete dieselben Abstands- und Hygieneregeln wie für alle anderen hier lebenden Menschen. Ebenso können Geflüchtete (nicht nur die aus der Ukraine!) in Deutschland Impfangebote annehmen. Zu einer allgemeinen Impfpflicht hingegen konnte sich der Bundestag zu meiner persönlichen Enttäuschung nicht bekennen, ich hatte mich dafür ausgesprochen. Alle Corona-Impfungen hängen damit weiterhin von der Solidarität und Eigenverantwortung des oder der Einzelnen ab.
Mit freundlichen Grüßen
Verena Hubertz
Weitere Fragen an Verena Hubertz
Als SPD schlagen wir vor, die Finanzierung langfristig durch einen Fonds abzusichern, damit die Planung verlässlicher wird
Ich gebe Ihnen recht, dass wir im Bereich Tierwohl / und -schutz noch mehr tun müssen. Aber wir sind nicht untätig und sorgen bereits jetzt dafür, dass sich vor allem die Haltung von Nutztieren immens verbessern wird.
Natürlich gibt es hier noch Nachbesserungsbedarf. Daher bleibt das erklärte Ziel der SPD, Rentnerinnen und Rentner langfristig zu entlasten.
Wie viele andere Menschen in unserem Land freue auch ich mich besonders darüber, dass Deutschland in diesem Jahr die Europameisterschaft austrägt.