Guten Tag Frau Hubertz, sind Sie der Meinung das Politiker mit Bundestagsmandat zusätzlich noch Nebeneinkünfte haben dürfen? Und wie stehen Sie zu hohen Posten im Anschluss an die Zeit im Bundestag?
Sehr geehrter Herr P.,
grundsätzlich hielte ich es für nicht zielführend, Abgeordneten jegliche Art von Nebeneinkünften zu verbieten. Für mich selbst habe ich jedoch schon lange vor der Wahl entschieden, meinen Posten als Geschäftsführerin des von mir gegründeten Unternehmens aufzugeben, um mich voll auf meine Arbeit als Politikerin zu fokussieren. Einem nahtlosen Übergang von der Politik in (hochbezahlte) Posten in der Wirtschaft stehe ich ebenfalls sehr kritisch gegenüber und bin daher dankbar, dass es inzwischen das Karenzzeit-Gremium der Bundesregierung gibt, das Mindestzeiten festlegt und hier eine wichtige Kontrollfunktion übernimmt.
Grundsätzlich sollte sich jede und jeder Abgeordnete darüber bewusst sein, welche Verantwortung er oder sie mit dem Bundestagsmandat trägt. Ein solches Amt darf nicht als Karriereschritt behandelt werden, das würde der Demokratie und dem Vertrauen in die Demokratie schaden. Daher gilt an dieser Stelle der Appell an alle wählenden Menschen, sich vor allen Wahlen intensiv mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten sowie mit den entsprechenden Parteien auseinanderzusetzen und eine überlegte Wahl im Sinne der Demokratie zu treffen.
Mit freundlichen Grüßen
Verena Hubertz