Fr. Esken verlangt öffentlich d. Prüfung eines möglichen Verbots d. AfD als politische Partei wg. Rechtsextremismus/Verfassungsfeindlichkeit. Was ist Ihre Position dazu, werte Fr. MdB Verena Hubertz ?
Sehr geschätzte Frau MdB SPD-Trier und stellv. Vorsitzende der SPD Verena Hubertz ich hätte gern direkt Frau SPD Vorsitzende Saskia Esken hier direkt diese Frage gestellt (die sie ja in erster Linie betrifft), allerdings habe ich bemerkt dass sie aus 66 Fragen hier ihr gestellt leider keine einzige beantwortet hat, also habe ich verzichtet, wobei Sie, werte Frau Hubertz, ja dankenswert hier auf abgeordnetenwatch.de eine beachtliche Quote von 29/36 haben (also über 80% der Fragen wurden von Ihnen beantwortet) - Gratulation! Da kann ich mir, mit Verlaub, Hoffnung machen auf eine Antwort in der Sache auf diese Frage: wie stehen Sie eigentlich zu der Idee eines gesetzlichen Verbots der AfD, bitteschön ?
Ich finde, dass alle rechtlichen Mittel geprüft werden sollten. Trotzdem bin ich der festen Überzeugung, dass wir die AfD zuvorderst inhaltlich stellen sollten und zeigen sollten, dass die AfD nichts für die Menschen macht, sondern mit ihren Forderungen die Zukunft dieses Landes gefährdet.
Weitere Fragen an Verena Hubertz
Als SPD schlagen wir vor, die Finanzierung langfristig durch einen Fonds abzusichern, damit die Planung verlässlicher wird
Ich gebe Ihnen recht, dass wir im Bereich Tierwohl / und -schutz noch mehr tun müssen. Aber wir sind nicht untätig und sorgen bereits jetzt dafür, dass sich vor allem die Haltung von Nutztieren immens verbessern wird.
Natürlich gibt es hier noch Nachbesserungsbedarf. Daher bleibt das erklärte Ziel der SPD, Rentnerinnen und Rentner langfristig zu entlasten.
Wie viele andere Menschen in unserem Land freue auch ich mich besonders darüber, dass Deutschland in diesem Jahr die Europameisterschaft austrägt.