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Valentin Abel
FDP
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Frage von Torsten W. •

Warum verhindert die FDP-Fraktion mit der Blockade eines Tempolimits eine deutliche Kraftstoffeinsparung und lässt Deutschland damit stärker abhängig von russischem Öl bleiben als nötig?

Sehr geehrter Herr Abel,
die Berechnungen des Umweltbundesamtes (https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/tempolimit-auf-autobahnen-mindert-co2-emissionen) setze ich als bekannt voraus. Aus zahlreichen Umfragen erbgibt sich, dass eine Mehrheit um 60 Prozent stabil einem Tempolimit auf dt. Autobahnen zustimmt. Gleichzeitig sprechen Humanität, Solidarität und Staatsraison eindeutig für ein Energieembargo gegenüber Russland, das aber nur mit der Nutzung aller Einsparpotenziale, also auch der Fahrgeschwindigkeit von Kfz, durchführbar ist.
Auch welchem rationalen Grund blockiert die FDP eine solche Regelung?
Ist Ihnen klar, dass Sie bei Beibehaltung Ihrer Blockade eine politische Marginalisierung erleben werden gegen die die Wahlniederlage von 2013 ein laues Lüftchen war?
Ich sehe mit Spannung Ihrer Antwort entgegen.
Gruß, Torsten W., Frankfurt am Main

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank, dass Sie sich an mich gewendet haben.

Wir müssen uns dringend von einem Antidemokraten wie Putin energiepolitisch unabhängig machen, wie Sie richtig erkennen. Allerdings halte ich ein Tempolimit nicht für die richtige Lösung.

Das Umweltbundesamt kam in einer Untersuchung im Jahr 2009 zu dem Ergebnis, dass ein Tempolimit von 120 km/h für Pkw auf Autobahnen eine CO2 Einsparung von gerade mal 9 Prozent erbringen würde. Bedenkt man, dass nur rund ein Drittel aller Pkw-Fahrstrecken auf Autobahnen zurückgelegt werden, so läge die tatsächliche Minderung bei nur lediglich drei Prozent, der Lkw-Verkehr ist hier noch nicht einmal berücksichtigt, der ja bereits heute einem Tempolimit unterliegt. Die Verringerung russischer Erdölimporte ist daher kein zielführendes Argument. Bei einer Reduktion des Kraftstoffverbrauchs von drei Prozent und einem Importanteil russischen Erdöls in Höhe von rund 34 Prozent im Jahr 2021 verringert das die Abhängigkeit von russischem Erdöl nicht mal um ein Prozent. Eine so geringe Menge, die schon allein durch die angepasste Fahrweise aufgrund höherer Kraftstoffpreise zustande kommt. Wir brauchen vielmehr langfristige Lösungen, die uns dauerhaft in unserer Energieversorgung unabhängiger machen.

Mit freundlichen Grüßen

Valentin Abel

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