Ich beziehe mich auf meine Frage vom 13.10.23.
Sehr geehrte Herr Abel,
ihre Antwort ist sehr unbefriedigend und geht auf viele Teile meiner Frage überhaupt nicht ein. Wo sind die Alternativen? Warum wird Hvo100 nicht unterstützt? Wie genau verhindern Sie die Doppelbesteuerung? Wie erklären Sie Ihren Wählern, dass Sie die Doppelbesteuerung nicht verhindert haben, trotz Vereinbarung im Koalitionsvertrag oder darf ich noch auf ein Weihnachtswunder hoffen?
Vielen Dank für eine konkrete Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse F.
Sehr geehrte Frau F.,
gerne greife ich Ihre Fragen noch einmal auf.
Bezüglich der Alternativen zu HVO100 stehen wir als Freie Demokraten im Deutschen Bundestag für eine breite Palette von klimafreundlichen Kraftstoffen ein. Neben HVO100 unterstützen wir Technologien wie E-Fuels, Power-to-Liquid (PtL) und biobasierte synthetische Kraftstoffe (XtL). Diese Alternativen sind bereits am Markt verfügbar und bieten eine nachhaltige Möglichkeit zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor.
Das HVO100 nicht unterstützt wird, ist ein Missverständnis. Im Gegenteil, wir setzen uns nachdrücklich für die Förderung und Nutzung von HVO100 ein. Dieser nichtfossile Dieselkraftstoff ist technologisch ausgereift und ermöglicht signifikante Einsparungen von Treibhausgasemissionen. Daher begrüßen wir es sehr, dass seit April diesen Jahres neue, klimafreundliche Kraftstoffe wie HVO100 zugelassen sind. Darauf haben wir als Fraktion seit Langem gedrängt.
Die Frage der Doppelbesteuerung durch das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) ist uns bekannt und äußerst wichtig. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, Doppelbelastungen für klimafreundliche Kraftstoffe wie HVO100 zu vermeiden. Wir arbeiten intensiv an Lösungen, um sicherzustellen, dass diese Kraftstoffe nicht durch zusätzliche Steuerlasten benachteiligt werden.
Trotz der bestehenden Vereinbarungen im Koalitionsvertrag ist es entscheidend, eine Lösung zu finden, die sowohl den rechtlichen Rahmenbedingungen als auch den europäischen Vorgaben gerecht wird. Wir setzen uns weiterhin mit großem Engagement dafür ein, diese Hürden zu überwinden und die Entwicklung klimafreundlicher Technologien wie HVO100 voranzutreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Valentin Abel
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