Frage an Uwe Schwarz von Mark C. bezüglich Gesundheit
In den letzten Jahren hat sich im Umgang mit dem Thema „Leben und Tod“ vieles getan, in der die Hospizbewegung maßgeblich beteiligt war und sich für ein menschenwürdiges Leben bis zum Schluss einsetzt.
Die Hospiz- und Palliativversorgung gewinnt in der Gesellschaft eine steigende Bedeutung und entwickelt sich insgesamt weiter positiv. Bis auf die Landkreise Wesermarsch und Verden kann inzwischen von einer fast flächendeckenden Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung in Niedersachsen (SAPV) gesprochen werden. Durch das Engagement von örtlichen Akteuren wie z.B. Ärzte, Pflege- und Hospizdienste ist davon auszugehen, dass mit der Gründung von Vereinen auch die dortigen Lücken der SAPV geschlossen werden und somit die hospizliche- und palliativmedizinische Betreuung und Begleitung der Betroffenen und deren Angehörigen in der Häuslichkeit und in den stationären Pflegeheimen angeboten und sichergestellt werden können.
Zum Antrag der CDU und FDP Drucksache 16/4790 "Hospiz- und Palliativversorgung: Sterbekultur zukunftsorientiert weiterentwickeln" haben Sie am 19.07.2012 im Niedersäschsischen Landtag gesagt, dass eine Leistungsverbesserung Sache des Deutschen Bundestag ist, weil das SGB V betroffen ist.
Nach dem Rahmenkonzept der Landesregierung zur Weiterentwicklung der Palliativversorgung in Niedersachsen vom März 2006 bzw. auch in der Fortschreibung mit Stand vom Juli 2013 müssen die Angebote der stationären Versorgung nicht wohnortnah vorhanden sein.
Warum setzt sich die SPD im Niedersächsischen Landtag nicht für Veränderungen des SGB V ein, damit die zahlreichen Akteure die sich für eine wohnortnahe stationäre Hospizversorgung in vielen Landkreisen und Kreisfreien Städten engagieren, unterstützt werden?
Zudem halte ich fest daran dass es nicht im Sinne der Gesellschaft ist, am Ende des Lebens die eigene Heimat bei notwendiger stationärer Hospizversorgung verlassen zu wollen.
Werden Sie eigene Anträge zum Wohle der Gesellschaft formulieren?
Weitere Fragen an Uwe Schwarz
(...) Ungeachtet dessen erhalte ich, wie alle anderen Kolleginnen und Kollegen auf Bundes- und Landesebene auch, von Ihnen in kurzen Abständen Serienbriefe, die meistens den Sachverhalt sehr einseitig darstellen. Leider geht es dabei auch um das Ziel der allgemeinen Politikerbeschimpfung, so in Ihrer sehr weit gestreuten Mail vom 11.6.2014. Diese Form der Auseinandersetzung lehne ich sowohl von der Sache als auch vom Stil her ab und habe von daher weder auf Ihre Mails reagiert noch auf die Anfrage auf abgeordnetenwatch vom 27.3.2014 reagiert und werde es auch in Zukunft nicht tun. (...)
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(...) Das gilt für den Landrat und mich für den Aufsichtsrat, sowie für den Landrat und Herrn Hegeler von der CDU für die Gesellschafterversammlung. Unsere Aufgabe besteht ausschließlich darin, die Interesse des Minderheitsgesellschaftes Landkreis Northeim im Aufsichtsrat der Helios-Klinik Northeim zu vertreten. Wir sind in unseren Entscheidungen auch nicht frei, sondern Weisungsgebunden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In meiner Eigenschaft als Kreistagsabgeordneter und SPD-Kreisvorsitzender war ich einer der Hauptinitiatoren für die jetzt laufenden Gespräche zu einer freiwilligen Kreisfusion. Einige der Gründe dafür haben Sie in Ihrer Mail selber angesprochen. (...)