Frage an Uwe Schwarz von Mark C. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Schwarz,
wie auf Abgeordnetenwatsch zu sehen ist, beantworteten Sie Fragen zu Zeiten in denen Sie sich im Wahlkampf befanden. Wieso beantworten Sie die Fragestellung nicht, die ich Ihnen im Bereich Gesundheit am 27.3.2014 gestellt habe?
Mfg.
Mark Castens
Sehr geehrter Herr Castens,
selbstverständlich beantworte ich grundsätzlich Anfragen und Briefe an mich. Wenn ich mich recht erinnere, hatten wir zu den von Ihnen angesprochenen Themen zwei persönliche Gespräche im Landtag. Daraus war eine parlamentarische Initiative der SPD-Landtagsfraktion entstanden. Gleichzeitig hatte ich Ihnen ein Gespräch mit Frau Dr. Wernstedt an der MHH vermittelt, die Fachärztin für den Bereich der Palliativmedizin ist und seit Beginn der neuen Legislaturperiode das Thema als Landtagsabgeordnete in unserer Fraktion bearbeitet. Nach meiner Kenntnis hatte sie auch Gespräche mit Ihnen geführt.
Im Niedersächsischen Landtag wurden auch schon mehrere Petitionen von Ihnen zum genannten Themenkomplex behandelt. Ihren Einsatz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung begrüße ich. Allerdings übersehen Sie auch gerne, dass es in Niedersachsen nach Aussagen aller Fachleute eine bundesweit vorbildliche Versorgungsdichte gibt. Die LAG Hospiz in Niedersachsen warnt sogar in Teilen schon vor einem Verdrängungswettbewerb. Auch dort hatten Sie nach meiner Kenntnis Gespräche. Ungeachtet dessen erhalte ich, wie alle anderen Kolleginnen und Kollegen auf Bundes- und Landesebene auch, von Ihnen in kurzen Abständen Serienbriefe, die meistens den Sachverhalt sehr einseitig darstellen. Leider geht es dabei auch um das Ziel der allgemeinen Politikerbeschimpfung, so in Ihrer sehr weit gestreuten Mail vom 11.6.2014. Diese Form der Auseinandersetzung lehne ich sowohl von der Sache als auch vom Stil her ab und habe von daher weder auf Ihre Mails reagiert noch auf die Anfrage auf abgeordnetenwatch vom 27.3.2014 reagiert und werde es auch in Zukunft nicht tun.
Uwe Schwarz, MdL
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