Frage von Ingo R. • 03.09.2021

Antwort von Uwe Schulz AfD • 03.09.2021
Die AfD fordert Volksentscheide nach Schweizer Vorbild und ist klar für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht.
Uwe Schulz
Die AfD fordert Volksentscheide nach Schweizer Vorbild und ist klar für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht.
Klares NEIN zu CETA
(...) Lediglich werden diese Vorschläge und Initiativen von allen kategorisch abgelehnt. Auch dies zeigt das zu hinterfragende Demokratieverständnis der Altparteien. (...)
(...) das Mitlesen von privaten Nachrichten halte ich für einen schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre der persönlichen Kommunikation. (...)
(...) insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen erheblichen Nachteilen ausgesetzt (...)
(...) Ich lehne eine „Mobilitätsprämie“ ab. Auch halte ich eine Abwrackprämie, wie sie 2009 im Rahmen des Konjunkturpaketes II angeboten wurde, für sehr bedenklich. (...)