Frage an Uwe Schünemann von Thomas M. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Schünemann,

ich freue mich sehr darüber, dass sie als Abgeordneter und Innenminister schon seit vielen Jahren stets für einen effektiven Schutz der Bürger vor Kriminellen eintreten. Immer wieder entnehme ich der Presse (etwa bei Berichterstattungen über den Rückgang der Anzahl schwerer Straftaten oder die hohe Aufklärungsquote von Straftaten durch die niedersächsische Polizei), dass Niedersachsen eines der sichersten aller Bundesländer ist. Das Gefühl in Sicherheit zu leben, wird meiner Meinung nach jedoch in einem entscheidenden Punkt getrübt: Immer wieder versuchen (islamistische) Terroristen, aber auch unverbesserliche links- und rechtsgerichtete Extremisten, ein Klima der Angst zu schaffen. Sicher ist es in einer Vielzahl von Fällen der guten Arbeit unserer Sicherheitsbehörden zu verdanken, dass die allermeisten Terroranschläge in Deutschland bisher vereitelt und rechtzeitig aufgedeckt werden konnten. Zum Teil sind diese jedoch aber auch lediglich an der Unfähigkeit der Terroristen selbst gescheitert. Daher möchte ich Sie fragen, ob nicht gerade auch im Bereich der Terrorbekämpfung und Prävention in Deutschland noch deutlich mehr getan werden müsste. Meiner Meinung nach darf es sich die Politik in Deutschland nicht erlauben, dass es erst zu einem erfolgreichen Anschlag kommt, bevor der Handlungsbedarf auf diesem Gebiet wieder in den Fokus der Regierungen in Bund und Ländern rückt.

Ich würde mich über eine Antwort von Ihnen sehr freuen!

Thomas Meyer