Frage an Uwe Schünemann von Hans Otto M. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Martin,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, mit der Sie eins der wichtigsten Probleme im Zusammenhang mit der Gewährleistung von Sicherheit in Fußballstadien ansprechen. Auch mein Ziel ist es, der ganz überwiegenden Zahl friedlicher Fußballanhänger ein unbeschwertes und sicheres Fußballerlebnis zu ermöglichen! Aus diesem Grund habe ich bereits im vergangenen Jahr zahlreiche und intensive Gespräche mit ganz unterschiedlichen Interessenvertretern geführt. Das Abbrennen gefährlicher Pyrotechnik zu verhindern, ist jedoch nicht nur in Niedersachsen von Bedeutung, sondern stellt bundesweit eine Aufgabe von großer Wichtigkeit dar. Daher bin ich immer dafür eingetreten, diese Problematik in enger Abstimmung mit den Innenministern der übrigen Bundesländer und des Bundesinnenminister zu begegnen. Im Rahmen der Innenministerkonferenz haben meine Kollegen und ich daher im Dezember vergangenen Jahres maßgeblich auf eine niedersächsische Initiative hin beschlossen, dass angesichts der aktuellen Ereignisse in den Fußballstadien ein schnelles und entschlossenes Handeln notwendig ist. Vor einer Verschärfung von Gesetzen oder erweiterten Maßnahmen durch die Polizei wollen wir jedoch denjenigen Gelegenheit geben, für die erforderliche Sicherheit in den Stadien zu sorgen, die am nächsten am Fußballgeschehen dran sind, den Vertretern von DFB, DFL und natürlich den Vereinen selbst. Daher haben wir sie unmissverständilich aufgefordert, bereits bestehende Konzepte zur Verbesserung der Sicherheit in den Stadien auch endlich konsequent umzusetzen. Nicht der einzige, aber ein ganz wesentlicher Punkt hierbei ist insbesondere zeitnahe und konsequente Sanktionierung der illegalen Verwendung von Pyrotechnik auf der Grundlage verbindlicher Vereinbarungen zwischen den Verbänden, Vereinen und ihren Fans. Die Vollversammlung der DFL hat hieraufhin am 12.12.2012 für alle Profi-Fußballclubs verbindlich beschlossen, effektiver gegen das Abbrennen von Pyrotechnik in Stadien vorzugehen. Nach dem Ende der Winterpause werden meine Kollegen aus den übrigen Bundesländern und ich nun aufmerksam beobachten, ob diese Verprechungen vollständig umgesetzt werden. Sollte dies nicht der Fall sein, werde ich - in diesem Jahr auch als Vorsitzender der Innenministerkonferenz - mit allen polizeilichen Mitteln dafür sorgen, dass Sie Bundesligaspiele wieder unbeschwert genießen können. Wir werden dafür sorgen, dass die Videotechnik in den Stadien auf den neuesten Stand gebracht wird, Ordnungskräfte ausreichend geschult werden, Einlasskontrollen anlassbezogen intensiviert werden, Stadionverbote konsequent durchgesetzt werden, die Vereine und Verbände ihrer Verantwortung für die Präventionsarbeit im Fanbereich nachkommen und Straftaten in Fußballstadien möglichst sofort vor Ort geahndet werden. Pyrotechnik stellt eine enorme Bedrohung für Leib und Leben einer Vielzahl von Menschen dar und hat in Fußballstadien keinen Platz!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Uwe Schünemann