Frage an Uwe Schünemann von Jost E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Essmann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage! Entsprechende Pressemeldungen habe ich auch gelesen, wie es letztlich kommt, werden wir allerdings erst am Abend des 11. September wissen. Ich selbst wünsche mir, genau wie Sie, eine hohe Wahlbeteiligung. Bei den Kommunalwahlen ist es besonders wünschenswert, dass möglichst viele Menschen wählen gehen. Diejenigen Frauen und Männer, die sich vor Ort als gewählte Volksvertreter für das Wohl der Allgemeinheit einsetzen, verdienen die Rückendeckung ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Nicht zuletzt deshalb, insofern stimme ich vollkommen mit Ihnen überein, weil Wahlen - auch in Zeiten von „Stuttgart 21“ - das wichtigste Instrument der Legitimation in einer lebendigen, repräsentativen Demokratie sind und bleiben.

Tatsächlich sind stetig abnehmende Wahlbeteilungen seit Mitte der 1970er Jahre leider zur Regel geworden. Dies gilt für Kommunalwahlen ebenso wie für Landtags- oder Bundestagswahlen sowie für die Wahlen zum Europaparlament. Diese Tendenz ist besorgniserregend. Die häufig als Grund genannte „Politikverdrossenheit“ dürfte hierbei nur ein Aspekt sein. Ursache für das tatsächlich oder vermeintlich wachsende Desinteresse an der „res publica“, der öffentlichen Sache, scheint mir auch ein gewisser, allgemein zu beobachtender Rückzug in das Private zu sein.

Es bleibt gleichwohl von hoher Wichtigkeit für unsere Gesellschaft, dass die demokratische Legitimation der gewählten Volksvertreter auf einer möglichst breiten Basis steht. Wir alle, Wähler und Gewählte, sind aufgefordert, immer wieder für eine hohe Wahlbeteiligung zu werben.

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport wird daher im Vorfeld der Kommunalwahlen in vielfältiger Weise zur Wahlbeteiligung aufrufen. Außerdem weist der Landeswahlleiter in seinen Veröffentlichungen und Presseerklärungen regelmäßig auf die Wichtigkeit der Wahlen hin. Ich selbst werde nicht müde, bei jeder sich bietenden Gelegenheit darauf hinzuweisen, wie wichtig es ist, bei den Kommunalwahlen am 11. September 2011 wählen zu gehen, um sich aktiv im Landkreis oder in der Gemeinde oder als dem kleinsten „Baustein“ unseres Gemeinwesens einzubringen. Außerdem gilt: Jeder einzelne, der wählen geht, kann seine Mitmenschen motivieren, ebenfalls zur Wahl zu gehen. Finden Sie sich, sehr geehrter Herr Essmann, nicht damit ab, wenn Ihnen Freunde oder Bekannte sagen: „Das interessiert mich eh’ nicht, warum soll ich wählen gehen?“, sondern überzeugen Sie Ihre Mitmenschen, wie wichtig es ist, wählen zu gehen. Dies ist ein Weg, der vermutlich mehr Menschen erreicht, als jede Kampagne.

In diesem Sinne herzlichen Dank für Ihr Engagement!

Ihr
Uwe Schünemann