Frage an Uwe Schünemann von Johannes B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Bodensteiner,

die Asylpolitik des Landes Niedersachsen orientiert sich sowohl am Grundgesetz, als auch an der Genfer Flüchtlingskonvention und dem rechtlichen Rahmen der Europäischen Union. Hierbei sind die strikte Achtung und der Schutz der Würde des Menschen während des gesamten Prozesses der Asylbewerbung von elementarer Bedeutung.

Eine gelungene Integrations- bzw. Asylpolitik ist grundlegend für das gesellschaftliche Zusammenleben in unserem Land. Neben dem Schutz von Flüchtlingen, welcher einen grundlegenden Wert der freiheitlich demokratischen Grundordnung darstellt, ist es für mich auch wichtig, diejenigen zu fördern, die eine Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht hier in Deutschland besitzen.

Insbesondere Sprachkenntnisse sind ein entscheidender Faktor für die Integration von Ausländern in die hiesigen Lebensverhältnisse. Ich finde es daher angezeigt, denjenigen Asylbewerbern einen Sprachkurs anzubieten, bei deren Asylantrag eine positive Bewertung zu erwarten ist. Vor diesem Hintergrund wird derzeit geprüft, ob das Land in Friedland Asylbewerbern, die nach einer Prognose des zuständigen BAMF eine Chance auf Anerkennung haben, eine Teilnahme an den dortigen Sprachkursen ermöglichen soll. Dieser Zielgruppe eine Perspektive anzubieten, finde ich gerade vor dem Hintergrund wichtig, dass der uneingeschränkte Zugang zum Arbeitsmarkt den Flüchtlingen unmittelbar nach ihrer Anerkennung offen steht, so dass diese die Möglichkeit haben, einer selbständigen Tätigkeit oder eine Beschäftigung nachzukommen. Sprachkenntnisse bilden hierfür die Grundlage.

Außerdem wurde auf Initiative des Landes Niedersachsen im Zuge der letzten Änderung des Aufenthaltsgesetzes ein eigenständiges Bleiberecht für in Deutschland geborene oder aufgewachsene ausländische Jugendliche und Heranwachsende geschaffen, welches vom Aufenthaltsrecht der Eltern unabhängig ist. Dieses Bleiberecht erstreckt sich jedoch nicht nur auf die Jugendlichen, sondern auch auf deren jüngere Geschwister und Eltern. Hierdurch wird gewährleistet, dass die Familien der Begünstigten nicht auseinander gerissen werden, sondern gemeinsam einer Integration in Deutschland entgegensehen können.

Des Weiteren strebt die Landesregierung an, die räumliche Bindung eines Asylbewerbers an einen bestimmten Landkreis zu lockern, um ihm eine Beweglichkeit im gesamten Bundesland ermöglichen zu können.

Das Land Niedersachsen ist bestrebt, den Menschen, die ein dauerhaftes Bleiberecht hier in Deutschland erhalten werden, durch integrationsfördernde Maßnahmen eine Zukunftsperspektive zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Uwe Schünemann