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Uwe Schünemann
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Frage von Volker K. •

Frage an Uwe Schünemann von Volker K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schünemann,

warum können andere Politiker auf dieser Platform fragen beantworten, Sie hingegen nicht? Gibt es einen speziellen Paragraphen, der nur Sie betrifft?

Erlauben Sie die Veröffentlichung Ihrer Antworten auf Fragen, die Ihnen per Mail geschickt werden? Es entsteht der Eindruck, dass Sie ein öffentliches Amt bekleiden, aber gleichzeitig nicht bereit sind, öffentlich Stellung zu politischen Fragestellungen zu nehmen. Wie entgegnen Sie diesem Eindruck?

Für den - wohl wahrscheinlichen - Fall, dass Sie diese Fragen nicht auf dieser Platform beantworten wollen, können Sie mir die Antworten auch per Mail an:
mail@volkerkamin.de senden.

Liebe Grüße,
Volker Kamin

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kamin,

wie Sie sehen, ich kann! Die Internetplattform abgeordnetenwatch.de gibt es seit Ende Januar 2011 auch in Niedersachsen. Es ist dies eine neue Möglichkeit der Kommunikation zwischen Bürgern und Politikern bzw. denen, die, wie Sie es sagen, ein öffentliches Amt bekleiden. Gerade der Umstand, dass ich sowohl Abgeordneter des Niedersächsischen Landtags als auch Minister bin, kann diese Form der Kommunikation von Zeit zu Zeit ein wenig kompliziert gestalten. Natürlich lässt sich beides - Mandat und Ministeramt - nicht vollständig voneinander trennen. Aber einer gewissen Trennschärfe bedarf es dennoch, und so kann es im Einzelfall geboten sein, dass Fragen an den Minister Schünemann per E-Mail oder gar auf dem guten alten Postweg gestellt werden, wo für den Abgeordneten Schünemann eine Antwort unter abgeordnetenwatch.de kein Problem darstellt. Nicht immer sind die Antworten auf die Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger zur Veröffentlichung im Internet geeignet. Insoweit hoffe ich auf Ihr Verständnis, wenn ich im Einzelfall auf den herkömmlichen Postweg verweise.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Schünemann

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