Frage an Uwe Küster von Hans Werner B. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Brinkmann,

für Ihre Frage zur Politik der SPD im Bereich „Familie“ danke ich Ihnen.

Ihre Auffassung zu den angeblichen großen Einschnitten in das Sozialsystem der Bundesrepublik durch die SPD teile ich nicht. Das gilt gerade für den Bereich Familie. Seit 1998 sind alleine die direkten Leistungen für Familien in Deutschland um rund die Hälfte auf jetzt 60 Milliarden € erhöht worden. So ist das Kindergeld (insgesamt drei Mal) von 112 € auf 154 € erhöht worden. Die Kinderfreibeträge sind neu gestaltet worden. Die Elternzeit wurde verbessert und ein Rechtanspruch auf Teilzeitarbeit eingeführt. Kinderbetreuungskosten, wie Kindergartenbeiträge, können erstmals steuerlich geltend gemacht werden. Auch das BAföG wurde grundlegend reformiert. Die Gefördertenquote unter den Studierenden ist seit 1998 kontinuierlich gestiegen. Jeder vierte Student erhält jetzt in der Regelstudienzeit BAföG. Mit dem Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" unterstützen wir die Länder mit vier Milliarden € beim Ausbau der Ganztagsbetreuung von Schulen.

Nicht zu vergessen: Der Eingangssteuersatz wurde von der SPD im Zeitraum von 1998 bis 2005 von 25,9 % auf 15 %, der Spitzensteuersatz von 53 % auf 42 % gesenkt. Der Grundfreibetrag, innerhalb dessen überhaupt keine Steuer gezahlt werden muss, wurde von 6322 € in 1998 auf 7664 € in 2005 erhöht. Das kommt gerade den Beschäftigten mit kleinen und mittleren Einkommen sowie Familien unmittelbar zugute. Seit 2005 zahlen Familien mit zwei Kindern unter Berücksichtigung des Kindergeldes überhaupt erst dann Steuern, wenn ihr Bruttoeinkommen höher als 37.540 € ist. 1998 musste diese Familie bei diesem Einkommen unter der CDU/CSU-FDP-Regierung noch 2.924 € Steuern zahlen.

Die Agenda 2010 der Bundesregierung, die vor knapp zwei Jahren startete, ist ein Dreiklang aus Reformen in den sozialen Sicherungssystemen, einer grundlegenden Neuordnung des Arbeitsmarktes und der konsequenten Förderung von Bildung und Wissenschaft, Forschung und Innovation. Nachdem zunächst die Reform der Sozialsysteme und die Neuordnung des Arbeitsmarktes im Vordergrund gestanden haben, kommt es nun darauf an, weiterhin verstärkte Priorität auf die Förderung von Innovationen in Wissenschaft und Forschung, in Wirtschaft und Gesellschaft zu legen. Hier gehören insbesondere die Förderung von Forschung, Bildung und Betreuung und Verkehrsinfrastruktur, konzentrierte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen insbesondere für die unter 25-jährigen und für die über 58-jährigen sowie die Schaffung von Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt.

Auf der Seite „http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,35043,00.html“ der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie eine ausführliche Bilanz der bisherigen Politik der SPD für Familien in Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Uwe Küster