Frage an Uwe Beckmeyer von Hans-Joachim W. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Weiß,

vielen Dank für Ihre Frage.

Es gibt Gründe für die von Ihnen beschriebene Entwicklung, die wir nicht verschweigen sollten.

Die erfreuliche Entwicklung ist, dass die Menschen von Generation zu Generation eine deutlich längere Lebenserwartung haben. Die Kehrseite ist, dass die demographische Entwicklung ohne rechtzeitige Weichenstellung zu unverhältnismäßig steigenden Beitragssätzen zur Rentenversicherung führen würde. Denn die Zahl der Erwerbspersonen wird in den nächsten Jahren aufgrund der anstehenden Verrentung der geburtenstarken Jahrgänge dramatisch abnehmen; gleichzeitig hat sich die Rentenbezugsdauer in den vergangenen 40 Jahren im Durchschnitt um sieben auf nun 17 Jahre erhöht.

Die Rentenanpassung richtet sich grundsätzlich nach den beitragspflichtigen Löhnen und Gehältern der Beschäftigten. Da diese in Deutschland – unter anderem aus oben genannten Gründen – in den vergangenen Jahren aber nur sehr leicht stiegen, vielfach stagnierten und durch den Wegfall freiwilliger Leistungen des Arbeitgebers teilweise sogar sanken, sind auch die Altersbezüge nicht gestiegen.

Es ist jedoch politischer Wille, die Renten auch dann nicht zu kürzen, wenn das wegen einer insgesamt rückläufigen Lohnentwicklung eigentlich geboten wäre. Eine Schutzklausel verhindert daher dies. Stattdessen kam es in diesen Jahren zu den von Ihnen erwähnten Nullrunden für Rentnerinnen und Rentner.

Damit die Rentnerinnen und Rentner gleichwohl am Aufschwung teilhaben, hat die Bundesregierung vereinbart, die „Riestertreppe“ in diesem und im nächsten Jahr auszusetzen. Die beiden ausgesetzten Stufen der Riestertreppe werden in den Jahren 2012 und 2013 nachgeholt. Denn sie bleiben grundsätzlich ein wichtiges Element der Anpassungsformel. Mit ihr werden die Aufwendungen der Jüngeren für den Aufbau einer zusätzlichen kapitalgedeckten Altersvorsorge auch bei der Rentenanpassung berücksichtigt. Im Übrigen ist sie zur Erreichung der Beitragssatzziele unverzichtbar.

Sie haben die Entwicklung der Beiträge zur Krankenversicherung angesprochen: Ohne den Gesundheitsfonds mit dem einheitlichen Kassenbeitrag für alle und der fairen Verteilung der Mittel hätten die steigenden Kosten der medizinischen Versorgung zu einer sehr ungleichen Belastung der Krankenkassen geführt. Die großen Versorgerkassen mit vielen Rentnerinnen und Rentnern hätten ihren Beitrag sicherlich um einen ganzen Prozentpunkt oder noch mehr anheben müssen. Andere Kassen, die fast nur junge und gesunde Mitglieder versichern, hätten ihre Tarife dagegen weit weniger angehoben. Am Ende wären die Versichertenbeiträge bei den einzelnen Kassen noch weiter auseinander gegangen, als dies schon heute der Fall ist.

Die höheren Kassenbeiträge, die aufgrund der besseren Bezahlung der Arbeit im Krankenhaus und der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte notwendig sind, werden durch die maximal mögliche Absenkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung abgefedert. Damit sinken auch die Lohnnebenkosten. Dies ist die wichtigste Maßnahme, um wieder zu ausreichender Beschäftigung in Deutschland zu kommen; der deutliche Rückgang der Arbeitslosenquote bestätigt das. Da sich jede Rentenanpassung in Deutschland an der beitragspflichtigen Lohn- und Gehaltssumme orientiert, kommt eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt direkt den Rentnerinnen und Rentnern zugute.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Beckmeyer