Frage an Uwe Beckmeyer von Olaf K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Knief,

vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie ein wichtiges Problem ansprechen, dass uns Politikerinnen und Politiker im Land Bremen ebenso beschäftigt wie viele Bürgerinnen und Bürger.

Wie Sie vielleicht wissen, habe ich zwölf Jahre lang mehreren Behörden im Land Bremen vorgestanden und weiß daher um die Behördenbelange, insbesondere auch bei Behörden mit starkem Publikumsverkehr.

Erlauben Sie mir zunächst eine grundsätzliche Feststellung: Die Zahl der Arbeitslosen ist mit 3,38 Millionen Menschen auf den niedrigsten Novemberstand seit 15 Jahren gesunken. Das zeigt, dass die Arbeitsmarktreformen, die wir unter der Regierung von Gerhard Schröder auf den Weg gebracht haben, wirken. Die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende hat sich stabilisiert. Die Zahl der arbeitslosen Menschen, die Arbeitslosengeld II beziehen, ist weiter gesunken. Das ist auch ein Verdienst der Vermittler in den Arbeitsgemeinschaften vor Ort.

Aber die Eingliederung insbesondere von Langzeitarbeitslosen bleibt eine wichtige Herausforderung. Und ich gebe Ihnen völlig Recht: Um Arbeitslose wieder in Beschäftigung zu bringen, brauchen wir qualifiziertes, engagiertes und motiviertes Personal. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeitsgemeinschaften haben aber selbst nur befristete Arbeitsverträge. Das gilt auch für die Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales BAgIS, auf die Sie sich in Ihrer E-Mail sicherlich beziehen.

Wir wissen um die bestehenden Probleme vor Ort, nicht zuletzt durch Gespräche mit Vertretern der BAgIS, aber auch durch viele Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern wie Ihr Schreiben. Sowohl auf Bundes- wie auf Landesebene gibt es vielfältige Bemühungen, hier schnell und vor allem dauerhaft Abhilfe zu schaffen.

Um eine qualitativ gute Betreuung und Vermittlung sicherzustellen, hat die Bundesregierung bereits im vergangenen Jahr 4.000 zusätzliche Stellen für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit genehmigt. Zudem hat der Haushaltsgesetzgeber mit dem Bundeshaushalt 2008 dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales aufgegeben, den Einsatz von befristetem Personal bei der Bundesagentur für Arbeit streng zu steuern, und er hat dafür eine Obergrenze im Bundeshaushalt festgeschrieben. Die Bundesagentur für Arbeit hat vor diesem Hintergrund Mitte November einen Stopp für befristete Arbeitsverträge verfügt.

Auch das Sozialressort in Bremen, das neben der Agentur für Arbeit Träger der BAgIS in Bremen ist, setzt sich dafür ein, die Voraussetzungen für eine gute, individuelle Betreuung der Langzeitarbeitslosen durch die BAgIS zu verbessern. Seit April dieses Jahres stehen dem Personal der Arbeitsgemeinschaft Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Sozialressort zur Seite, um kontinuierlich Verbesserungsvorschläge mit Blick auf die Betreuungsarbeit zu machen.

Das Sozialressort hat zudem angekündigt, die rund 600 BAgIS-Beschäftigten mit 50 zusätzlichen Kräften zu verstärken, um sicherzustellen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Aufgabe angemessen erfüllen können. Damit kommt das Ressort einem Kernpunkt aus unserem Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/Die Grünen nach.

Zusätzliches Personal ist sicherlich ein wesentlicher Schritt für mehr Qualität in Betreuung und Vermittlung. Dem müssen aber aus meiner Sicht weitere Schritte folgen. So sollen insbesondere die Integrationsleistungen der Behörde künftig stärker mit flankierenden kommunalen Leistungen verzahnt werden. Außerdem wird sich das Land Bremen auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die Verhältnisse vor Ort bei der Ausgestaltung des Arbeitsmarktprogramms der BAgIS berücksichtigt werden.

Im Jahr 2009 steht eine Überprüfung des Modells der Arbeitsgemeinschaften an. Dann wird auch zu prüfen sein, ob sich das Modell bewährt hat oder ob gegebenenfalls Veränderungen vorgenommen werden müssen – nicht zuletzt mit Blick auf die ein Jahr darauf anstehende Vertragsverlängerung und –gestaltung über die BAgIS.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Beckmeyer