Frage an Uwe Beckmeyer von Sebastian M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Was machen Sie für die Weiterbildung von Bremerhavener Beschäftigten und wie reformieren Sie ggf. die Fördermöglichkeiten für Weiterbildung?
Sehr geehrter Herr Meyer,
haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben.
Unser wichtigstes arbeitsmarktpolitisches Ziel ist es, Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Qualifizierung und Weiterbildung der Beschäftigten können dazu beitragen, und sie sind immer ein guter Weg, um sich neue berufliche (und persönliche) Perspektiven zu „erarbeiten“. Wer als Berufstätiger den beruflichen Aufstieg durch den Besuch von Lehrgängen oder ein Studium selbst in die Hand nimmt, soll künftig bessere Unterstützung erhalten. Das hilft im Übrigen nicht nur dem Einzelnen, sondern - Stichwort Fachkräftemangel - letztlich der Gesamtgesellschaft.
Heute gibt es viele „Weiterbildungslücken“. Diese wollen wir schließen. Das betrifft das Nachholen von Schul- und Berufsabschlüssen; das betrifft aber vor allem auch Beschäftigte mit befristeten Verträgen sowie Ältere, Frauen mit Kindern oder Migrantinnen und Migranten, die bisher zu oft außen vor bleiben. Deshalb ist es auch falsch, dass die jetzige Bundesregierung in den vergangenen vier Jahren bei den Mitteln für Weiterbildung gekürzt hat.
In Bremerhaven gibt es schon heute das Projekt „KOMPASS - Berufliche Perspektiven für junge Leute“, das Jugendlichen die Möglichkeit bietet, ihren Schulabschluss nachzuholen und auch ihren Führerschein zu machen. Dieses Projekt wird aus ESF-Mitteln von Bund und Land sowie kommunalen Mitteln finanziert. Maßnahmen wie diese wollen wir künftig stärken. Wir wollen zunächst einmal einen verbindlichen Rechtsanspruch auf Weiterbildung und Qualifizierung für alle einführen, über den die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer selbst entscheiden können. Dieser muss eine flächendeckende, gute Beratung, abgesicherte Freistellungsphasen und eine angemessene Förderung umfassen. Daneben werden wir die Weiterbildungsangebote selbst verbessern: So wollen wir die Leistungen der beruflichen Aufstiegsfortbildung wie das Meister-BAföG ausbauen, und zwar unabhängig vom Alter oder bisherigen Bildungsstand der Beschäftigten. Das Programm „Aufstiegsstipendium“ wollen wir zu einem Förderanspruch für ein Studium ohne Abitur weiterentwickeln und so beruflich Qualifizierten den Zugang zu akademischer Bildung erleichtern.
In den Betrieben braucht es neue Arbeitszeitmodelle wie Arbeitszeitkonten, die den Beschäftigten längere Unterbrechungen für Weiterbildung ermöglichen. Außerdem wollen wir es den Tarifpartnern erleichtern, mit tariflichen Weiterbildungsvereinbarungen und Weiterbildungsfonds die Finanzierung solidarisch abzusichern. Mit diesen Mitteln und dem von uns vorgeschlagenen „Nationalen Pakt für Bildung und Entschuldung“, mit dem wir jährlich rund 20 Milliarden Euro zusätzlich für Bildung aufwenden wollen (Bund und Länder gemeinsam), stehen ausreichend Finanzmittel zur Verfügung, um diese Pläne umzusetzen.
Eines ist mir noch sehr wichtig: Gute Weiterbildung gibt es nur, wenn die Lehrkräfte motiviert, gut ausgebildet und angemessen entlohnt sind und nicht zu Dumpinglöhnen arbeiten müssen. Der allgemeinverbindlich erklärte Branchenmindestlohn, für den wir uns stark gemacht haben, gibt den Arbeitsagenturen und JobCentern die Möglichkeit, diesen als Grundlage für die Auftragsvergabe anzusetzen.
Mit freundlichem Gruß
Uwe Beckmeyer
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