Frage an Uwe Beckmeyer von Marcel E. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Englisch,

vielen Dank für Ihre Fragen. Hier finden Sie meine Antworten:

1) Digitalradio DAB+:

Derzeit gibt es nur ein überschaubares Angebot bundesweiter Digitalradio-Programme. Dass diese keine 100%-ige Versorgung mit DAB+ erreichen können, liegt auf der Hand. In den nächsten Monaten werden aber immer mehr Digitalradio-Sender in Betrieb gehen, so dass sich auch die Empfangbarkeit in ganz Deutschland verbessern dürfte.

Alle ARD-Landesrundfunkanstalten, die für die DAB+-Versorgung zuständig sind, haben sich auf die Verbreitung ihrer Programme in den jeweiligen Sendegebieten verpflichtet. Radio Bremen hat sein Digitalradio-Angebot am 1. Februar 2013 gestartet. Im Ballungsraum Bremen sind damit insgesamt 27 Programme im Digitalradio empfangbar, inklusive der bundesweiten Anbieter.

Für Norddeutschland planen die Beteiligten, die bisherigen Sendegebiete miteinander zu verknüpfen und eine lückenlose Versorgung entlang wichtiger Autobahnen zu schaffen. Angesichts einer Verbreitung von circa 350 Millionen UKW-Empfängern in bundesdeutschen Haushalten wird die Digitalisierung der Radioverbreitung sicherlich Zeit brauchen; dabei dürfte auch eine Rolle spielen, wie sich das Webradio weiter entwickelt.

2) Breitbandausbau:

Verbindungen im Schneckentempo sind für viele Nutzerinnen und Nutzer in Deutschland leider immer noch Alltag. 2011 waren im Westen Deutschlands nur 43% aller Haushalte mit schnellem Internet versorgt, im Osten waren es sogar nur 25%. Die Breitbandstrategie der aktuellen Bundesregierung, den Ausbau ungesteuert „marktgetrieben“ allein durch private Netzanbieter voranzubringen, hat versagt. Das Ziel, bis 2014 rund 75 % der Haushalte in Deutschland mit schnellen Internetanschlüssen zu versorgen, wird nicht annähernd erreicht werden. Die Ursachen sind seit langem bekannt. In vielen Regionen lohnt sich das teure Verlegen neuer Glasfaserleitungen für die Netzanbieter nicht. Deshalb ist der Ausbau ins Stocken geraten.

Der Breitbandausbau muss konsequenter als bisher vorangetrieben werden. Die Politik muss die Rahmenbedingungen so setzen, dass private Investitionen schnell erfolgen können, um das Ziel einer flächendeckenden Breitbandgrundversorgung rasch zu erreichen. Dazu müssen bestehende Förderprogramme sinnvoll aufgestockt und zielgenauer als bisher ausgestaltet werden. Durch ein neues Sonderfinanzierungsprogramm der KfW-Bank zur Zinsverbilligung könnten zusätzliche Breitbandinvestitionen angestoßen werden. Wir schlagen zudem regionale „Bürgerfonds“ vor, in die Bürgerinnen und Bürger ihr Erspartes zu sicheren und soliden Renditen anlegen und gleichzeitig diesen Zukunftsmarkt weiterentwickeln können. Denkbar wäre z.B. ein Modell, das Einzahlungen mit einem Aufschlag oberhalb der derzeitigen Sparzinsen über mindestens fünf Jahre verzinst. Das Geld aus dem Fonds wird dann genutzt, um die Breitbandverkabelung dort zu bezuschussen, wo sie im reinen Markt nicht rentabel ist. Heute verlangen Netzbetreiber für den Fall, dass sich der Ausbau nicht rentiert, nämlich Zuzahlungen, die für die betroffenen Kommunen oder einzelnen Breitbandnutzer oft zu hoch sind. Den Großteil der notwendigen Investitionskosten tragen nach unserem Modell weiterhin die ausbauenden Infrastrukturunternehmen. Der Bürgerfonds hilft aber dort, wo der Markt nicht ausreicht, und ermöglicht damit den flächendeckenden Breitbandausbau.

3) Fernverkehrsanbindung:

Im Frühjahr habe ich gemeinsam mit Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken und Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz ein Gespräch mit Vertretern der Deutsche Bahn AG in Berlin geführt. In diesem Rahmen haben wir auch darüber diskutiert, wie Bremerhaven wieder besser an das Fernverkehrsnetz der DB AG angebunden werden kann. Das Unternehmen hat zugesagt, diese Frage bis zum Jahresende noch einmal zu prüfen.

Mit freundlichem Gruß

Uwe Beckmeyer