Frage an Uwe Beckmeyer von Tilman K. bezüglich Verkehr
Guten Tag,
meine Frage geht an Sie als Verkehrspolitiker in der SPD
Ein Tempolimit von innerörtlich ≤30 km/h wird schon länger auf europäischer Ebene "laut nachgedacht".
Wie stehen Sie denn zu der Idee, dieses innerörtliche Limit abweichend von der bsherigen Regelung der StVO (Tempo ≤50 nur für KFZ) auch auf Radfahrer zu erweitern, sei es bei Tempo ≤50 wie bisher oder künftig (vielleicht) Tempo ≤30?
Sehen Sie Regelungsbedarf für "Tempo ≤30" für Radfahrer wie v.g.?.
Besten Dank!
Sehr geehrter Herr Kluge,
haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben.
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages führt heute eine Expertenanhörung zum Radverkehr durch, bei der wir neben anderen Fragen wie Helmpflicht, Bußgelder oder Promillegrenzen auch über Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit im Radverkehr diskutieren werden.
Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat berät in seinen Gremien derzeit über diese Frage, und auch in den Kommunen wird das Thema sehr unterschiedlich bewertet, so dass von einer pauschalen Regelung abzuraten ist. Ich bin sicher, dass die heutige Anhörung weitere Hinweise im Hinblick auf Unfallrisiko und ökologische wie gesundheitliche Aspekte geben wird. Am Ende muss es den Kommunen überlassen bleiben, ob sie Tempo 30 einführen wollen oder nicht.
Mit freundlichem Gruß
Uwe Beckmeyer
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