Frage an Uwe Barth von Martin W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Barth,
Meine Frage bezieht sich auf die SED Opferrente. Viele Betroffene, wie auch ich, haben gleich im August letzten Jahres einen Antrag gestellt. Leider ist bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht viel passiert.
Ich verstehe ja das erst die Anträge der älteren oder ernsthaft erkrankten Betroffenen bearbeitet werden und die jüngeren etwas länger warten müssen, es wird ja auch immer betont das einem Betroffenen nicht verloren geht, denn es gibt ja eine Nachzahlung. Nun ist mir ja die Nachzahlung nicht egal, ich möchte auch nicht darauf verzichten, dennoch wäre mir und auch vielen anderen ein Bescheid wichtig, denn dieser Bescheid ist für uns eine Anerkennung, eine Anerkennung auf die wir schon lange genug gewartet haben.
Leider sind die erteilten Auskünfte bei Telefonischen Nachfragen in den zuständigen Stellen widersprüchlich und zum Teil auch unfreundlich, deshalb an Sie die Bitte um Auskunft.
Wie ist der aktuelle Bearbeitungstand in Thüringen, welche Jahrgänge werden z.Z. bearbeitet?
Wurden Personelle Maßnahmen getroffen um die vielen Anträge zu bearbeiten oder liegt darin der Grund für die schleppende Bearbeitung?
Sehr geehrter Herr Wiedemann,
vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Bearbeitungsdauer für Anträge zur SED-Opferrente. Leider habe ich als Bundespolitiker keinen Einfluss auf die Bearbeitungsvorgänge zur SED-Opferrente. Dies fällt in die Zuständigkeit der Bundesländer, in Ihrem Fall in die Zuständigkeit des Freistaates Thüringen und hier von Sozialministerin Christine Lieberknecht (CDU). Aus diesem Grund habe ich die Ministerin angeschrieben und aufgefordert, die Bearbeitungszeiten für die Anträge zu beschleunigen, da neben der zu zahlenden Rente gerade die Anerkennung des erlittenen Unrechts nicht noch länger auf sich warten lassen darf.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Uwe Barth, MdB
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