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Frage von Lena S. •

Frage an Uwe Barth von Lena S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Barth,

gerade wird, angestoßen durch die Piratenpartei, sehr viel über Urheberrecht und Netzpolitik diskutiert. Es gibt jedoch auch andere Computerthemen, die für die Politik von großer Bedeutung sind und vor diesem Hintergrund nicht verblassen dürfen. Daher würde mich, als Fellow der Free Software Foundation Europe, Ihre Position zu Freier Software interessieren. Halten Sie diese für unterstützens – und schützenswert? In wie fern werden Sie sich dafür tatsächlich einsetzen?
Als Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung halte ich Sie für meine Frage für einen geeigneten Ansprechpartner, da Sie das Thema Freie Software insofern interessieren müsste, da Fragen zu Software ja eindeutig zur Technikfolgenabschätzung gehören und Sie daher diese Fragen auch in Ihrem Ausschuss diskutieren müssten.

Über eine baldige Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Lena Simon

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Simon,

für Ihre Frage zu meiner Position hinsichtlich Freier Software danke ich Ihnen.

Die FDP hat einen grundsätzlich positiven Standpunkt zu Freier Software. Aus wirtschaftspolitischer Sicht intensivieren Freie-Software-Angebote den Qualitäts- und Leistungswettbewerb im Gesamtmarkt für Software-Lösungen. Aus verbraucherpolitischer Sicht verbessern diese Alternativen das Angebot an kostengünstiger Betriebs- und Anwendungssoftware. Aus forschungspolitischer Sicht ergeben sich neue Innovationspotentiale.
Dem Grundsatz der Wettbewerbsneutralität folgend, spricht sich die FDP für einen diskriminierungsfreien Zugang von Unternehmen, die so genannte Freie Software anbieten, zu allen Bundesförderprogrammen aus. Im Rahmen der Forschungsförderung setzt sich die FDP für eine Verstetigung der bestehenden programm- und projektbezogenen Förderung auch in diesem Forschungsgebiet aus.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Uwe Barth, MdB