Frage an Ute Schäfer von Holger H. bezüglich Jugend
U3-Betreuung in NRW
Bau der Kita "Siegbogen" in Hennef
Sehr geehrte Frau Ministerin Schäfer,
als junge Familie sind wir Anfang diesen Jahres in ein Neubaugebiet in Hennef (Sieg), Rhein-Sieg-Kreis, gezogen. Zum damaligen Zeitpunkt beabsichtigte die Stadt, im April mit den Bauarbeiten an der Kindertagesstätte "Siegbogen" in dem Baugebiet zu beginnen. Die Kita sollte bis August 2012 fertiggestellt werden.
Nach einer Pressemitteilung der Stadt Hennef vom 26.05.2011 konnte der lokalen Presse entnommen werden, dass der "Spatenstich" für die Kita "Siegbogen" auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Grund: das Land Nordrhein-Westfalen verweigere die Auszahlung von Investitionskostenzuschüssen für die Betreuung unter Dreijähriger.
Können Sie als zuständige Ministerin erläutern, aus welchen Gründen die Zahlung entsprechender Mittel verweigert wurde?
In den letzten Wochen häufen sich Meldungen über die Bemühungen des Landes, weitere 44.000 Plätze für die U3-Betreuung einzurichten.
Ist vor diesem Hintergrund damit zu rechnen, dass die notwendigen Investitionszuschüsse für die Kita "Siegbogen" in Hennef nunmehr gezahlt werden und bis wann wird dies erfolgen?
Für Ihre kurzfristige Antwort sind wir Ihnen dankbar!
Herzliche Grüße
Familie Heuser
Sehr geehrte Familie Heuser,
Frau Schäfer hat mich gebeten, Ihnen auf Ihre Mail vom 20. November zu antworten.
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport NRW hatte Ihnen nach unserer Kenntnis bereits auf Ihre Fragen Folgendes geantwortet:
"Gerade vor dem Hintergrund der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist der Ausbau der Betreuungsplätze für Unterdreijährige eines der vorrangigen Anliegen der Landesregierung. Dieser Ausbau bedeutet allerdings für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Auch wenn Kommunen schon bislang zu einem bedarfsgerechten Angebot für U3-Kinder verpflichtet waren, zeigt die Realität, dass nach wie vor viele Plätze fehlen. Diese Plätze werden derzeit geschaffen und müssen in den kommenden Jahren geschaffen werden. Das ist umso wichtiger, da die ein- und zweijährigen Kinder ab dem 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben werden. Deshalb hat die Landesregierung seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2010 auch bereits erhebliche Mittel zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Die zusätzlich vom Land bereitgestellten Mittel zum Ausbau der Betreuungsangebote für unterdreijährige Kinder werden den Jugendämtern als fachbezogene Pauschale und damit als Budget zur Verfügung gestellt. Das Jugendamt der Stadt Hennef hat eigenverantwortlich entschieden, welche Maßnahmen aus dem ihnen zugewiesenen Budget finanziert werden sollen und welche Maßnahmen nicht. Dabei wurde entschieden, die Kindertageseinrichtung "Siegbogen" im Rahmen des U3-Ausbau-Sonderprogramms 2011/2012 nicht zu fördern.
Ich schlage daher vor, dass Sie sich noch einmal direkt mit dem Jugendamt der Stadt Hennef in Verbindung setzen."
Darf ich davon ausgehen, dass damit Ihre Fragen beantwortet wurden?
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Christian Fritsch
Weitere Fragen an Ute Schäfer
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