in Karlsruhe Durlach hat die bekannte Turmbergbahn, die älteste Standseilbahn Deutschlands keine Betriebserlaubnis mehr. Wieso wird historisches durch Neues ersetzt und nur ein Neubau gefördert?

Der Turmberg als beliebtes Ausflugsziel in Karlsruhe sollte für alle gut zu erreichen sein, auch mit Rollstuhl oder Kinderwagen. Daher sollte der Ausbau der Barrierefreiheit im Vordergrund stehen – egal ob Sanierung oder Neubau.

Die Annahme, dass eine Landesförderung nur bei einem Neubau möglich ist, ist falsch. Ich habe die Frage der Fördervoraussetzungen bereits im Jahr 2021 an das Verkehrsministerium gerichtet. In dem Antwortschreiben des Verkehrsministeriums heißt es: 

„Eine Förderung erscheint auch möglich, wenn die Turmbergbahn lediglich saniert und dabei barrierefrei umgebaut wird. Bei einer Sanierung ohne Herstellung der Barrierefreiheit kommt eine Förderung der Grunderneuerung des Bahnköpers in Betracht. Eine Sanierung von Stationen könnte gefördert werden, wenn die Maßnahme als Bau-,Aus- oder Umbau von Haltestellen oder von multimodalen Knoten eingestuft werden kann. Dies setzt jedoch voraus, dass Anlagen nicht nur instandgehalten werden, sondern eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse erreicht wird.“  

Der Abgeordnetenbrief wie auch das Antwortschreiben des Ministeriums sind öffentlich auf meiner Homepage einsehbar: Abgeordnetenbrief: Verlängerung der Turmbergbahn - Dr. Ute Leidig, MdL