(...) beantragt (Gelder) werden. Wenn Sie genaue Vorstellungen haben, was wo an der Krummen Lanke gebaut werden sollte, gebe ich das gerne über mein Wahlkreisbüro an die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung weiter, die wiederum einen Antrag an das Bezirksamt bzw. die zuständige Stadträtin, Frau Markl-Vieto, richten kann. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anregung, die ich sehr einleuchtend finde. Ich habe sie über mein Büro an eines der SPD-Mitglieder der BVV-Fraktion weitergegeben und hoffe, dass Ihr Vorschlag sich als realisierbar erweist. (...)
(...) ich habe mich in der SPD-Fraktion bereits gegen die Zulassung von Schiedsgerichten bei CETA und TTIP ausgesprochen und werde diese Position weiter vertreten. (...)
(...) Insgesamt ging es bei der Diätenerhöhung aber um die Frage, was die angemessene Bezahlung für Abgeordnete ist, nicht, ob die Aufwandspauschale und das Sachleistungskonto (oder der Personaletat) angemessen sind. (...)
(...) ab 8:30 in Kiew eine Einführungsveranstaltung für die ParlamentarierInnen stattfand, die an der Wahlbeobachtung teilnehmen wollten, und es meine erste Wahlbeobachtung war, bin ich Donnerstag Nachmittag nach Kiew geflogen. Dass ich dadurch acht namentliche Abstimmungen verpassen würde, war in keiner Weise absehbar, als ich mich für die Wahlbeobachtung gemeldet habe. (...)
(...) Nach meiner Wahrnehmung gibt es in Deutschland sowohl in den Medien als auch unter den FachpolitikerInnen sowohl über Ägypten als auch über Saudi-Arabien und ganz besonders über die Situation in Palästina eine durchaus kontrovers geführte Debatte. Ich selber halte mich allerdings mit öffentlichen Kommentaren zur Situation in Ländern, in denen ich nie war, lieber zurück. (...)