Frage an Ute Finckh-Krämer von Steven M. bezüglich Soziale Sicherung
Die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Berlin ist so stark gewachsen wie seit Jahren nicht mehr
wer bekommt Sozialhilfe und wie viel wo ist das Minimum und wo ist das Maximum
und warum kann ein Sozialhilfeempfänger nur einmal umziehen Also wenn ein Sozialhilfeempfänger eine Wohnung schon hat aber Umziehen Möchte aber es nicht geht weil da das Geld An allen stellen fehlt
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Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Seit der Einführung des Arbeitslosengeldes II bekommen Sozialhilfe nur Menschen, die nicht (mehr) oder vorübergehend nicht arbeiten können und keine oder nicht genug eigene Einkünfte haben. Es ist also ein zusammenfassender Begriff für die im sogenannten Sozialgesetzbuch XII geregelten Hilfen. Er umfasst z.B. die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bzw. Erwerbsunfähigkeit, die Hilfe zur Pflege und bei schwerer Erkrankung, die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und Hilfen, die z.B. an Obdachlose gezahlt werden. Minimum und Maximum hängen vom konkreten Bedarf ab - bei der Hilfe zur Pflege z.B. von der Pflegestufe und davon, ob die betreffende Person zu Hause oder in einem Pflegeheim gepflegt wird. Andere Einkünfte (z.B. eine Rente oder Geld von der Kranken- oder Pflegeversicherung) werden angerechnet.
Eine gute Erläuterung findet sich in Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialhilfe_(Deutschland) Der Eintrag enthält auch Links zu den Beiträgen über die einzelnen Hilfen.
Die Zahl derer, die Sozialhilfe erhalten, ist in den letzten Jahren teilweise deswegen gestiegen, weil mehr Menschen Hilfe zur Pflege benötigen. Dazu kommt in Berlin, dass die Einwohnerzahl aktuell von Jahr zu Jahr steigt. Und auch die Zahl derer, die Grundsicherung im Alter erhalten, steigt derzeit von Jahr zu Jahr. Die genauen Gründe dafür ergeben sich aus den Statistiken nicht. Ich vermute, dass dabei die steigende Lebenserwartung und steigende Mieten eine Rolle spielen. Eventuell auch die Tatsache, dass das Alter für den regulären Rentenbeginn von Jahr zu Jahr steigt und damit mehr Menschen aus gesundheitlichen Gründen mit Abschlägen in Rente gehen müssen.
Es stimmt nicht, dass Sozialhilfeempfänger nur einmal umziehen dürfen. Sie müssen allerdings einen Umzug beim zuständigen Amt beantragen und begründen, und es kann sein, dass der Antrag abgelehnt wird. Umgekehrt kann ein Umzug in eine preiswertere Wohnung auch angeordnet werden, wenn die Miete einen bestimmten Betrag überschreitet.
Mit freundlichen Grüßen
Ute Finckh-Krämer