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Frage von Gert F. •

Frage an Uta Zapf von Gert F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Zapf,

Ihrer Vita ist zu entnehmen, dass Sie im Ausschuss für Abrüstungsfragen sitzen. Welchen Sinn hat dieser Ausschuss, weist doch das Weißbuch von Herrn Jung eindeutig einen Trend zur massiven Aufrüstung und zum weltweiten Einsatz deutscher Soldaten aus, unter anderem Kampfeinsätze mit der Begründung der Sicherung der Energie-Ressourcen und Interessen. Auch in der EU ist eine permanente Aufrüstung im Verfassungsvertrag festgeschrieben. Da Sie, wie ersichtlich, auch für den verlängerten Einsatz in Afghanistan stimmten, finden Sie da nicht, dass Sie in einem Ausschuss, der militärische Mittel verringern soll, fehl am Platze sind?

Gert Flegelskamp

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Flegelskamp,

Ich verstehe Ihre Frage an mich so, dass Sie die politische Arbeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle gerade dann für sinnlos halten, wenn die zunehmene internationale Bedrohungen und Aufrüstungen wieder zunimmt. Dieser Fatalismus widerspricht meiner politischen Überzeugung und ist sicherlich auch im Sinne des internationalen Friedensengagement der Bundesrepublik nicht sinnvoll.

Mit freundlichen Grüßen

Uta Zapf