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Frage von Marius P. •

Frage an Uta Zapf von Marius P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Wie stehen sie zum Waffenembargo gegen China und Chinas Politik im Bezug auf Tibet?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Peschke,

Danke für Ihre Anfrage.

Ich bin strikt gegen eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China und habe im Auswärtigen Ausschuss auch entsprechend gestimmt. Chinas Annexion Tibets und die systematische Zerstörung seienr Kultur ist völkerrechtswidrig, aber von der internationalen Staatengemeinschaft nicht sanktioniert worden. Eine atomare Großmacht mit Veto im Sicherheitsrat wird eben anders behandelt als andere Staaten.

Mit freundlichen Grüßen
Uta Zapf