Frage an Uta Zapf von Matthias W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Würz,

vielen Dank für Ihre Frage zur OU Offenthal. Sie sprechen ein Thema an, das mich seit Wochen intensiv beschäftigt.

Die OU Offenthal (planfestgestellt, Baubeginn bereits erfolgt) ist ein Bundesprojekt. Das Land Hessen erhält die entsprechenden Mittel, die dann - in Absprache mit dem Bund - auf die verschiedenen Bauvorhaben verteilt werden. Die Priorisierung der Vorhaben nimmt das Land vor.

Meine Versuche, Licht in das Dunkel der Hintergründe für die Entscheidung des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen Darmstadt, die Fertigstellung der OU Offenthal zu verschieben, zu bringen, scheiterten bislang an der Zuschiebung der Verantwortung zwischen Bund und Land. Sie haben vielleicht der Presse entnommen, dass ich mich bereits mit Schreiben vom 8.10. an Landesminister Posch gewandt hatte, um hier Klarheit zu gewinnen. Eine Antwort von ihm habe ich bislang leider nicht erhalten.

Die SPD-Bundestagsfraktion bereitet derzeit eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Stand wichtiger Verkehrsprojekte in Hessen vor. Zur OU Offenthal habe ich die folgenden Fragen formuliert (Entwurfsfassung):

-Welche Vereinbarungen gibt es zwischen dem Bund und dem Land Hessen hinsichtlich der Finanzierung für die Fertigstellung der Ortsumgehung Dreieich/Offenthal?
-Ist es richtig, dass sich derzeit das Bauwerk „ÜF Oberrenzer Weg“ im Bau befindet?
-Ist es richtig, dass für den Neubau der „ÜF Flurstraße“ das Ausschreibungsverfahren läuft und die Vergabe dieses Bauwerkes für Dezember 2010 eingeplant ist und der Baubeginn für die Brücke „ÜF Rückersweg“ noch im ersten Halbjahr 2011 vorgesehen ist?
-Wird die OU wie geplant zum Jahresende 2012 fertig gestellt oder verzögert sich der Abschluss der Arbeiten um ein Jahr, wie das Amt für Straßen- und Verkehrswesen Darmstadt mitteilt? Wenn ja, was ist der Grund für diese Verzögerung?
-Besteht der Grund für diese Verzögerung in der hohen Vorbelastung der Haushalte durch die im Jahr 2009 im Rahmen des Konjunkturprogramms neu begonnenen Projekte, wozu die OU Dreieich/Offenthal nach Angaben des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen Darmstadt (vgl. Schreiben vom 5.10.2010 an die Stadt Dreieich) auch gehört?
-Wird sich die Bundesregierung bei den Abstimmungsgesprächen mit dem Land Hessen Ende 2010 (Bauprogrammbesprechung) für eine prioritäre Behandlung des Bauvorhabens OU Dreieich/Offenthal einsetzen?
-Aus welchen Mitteln wird die Ortsumgehung Dreieich/Offenthal finanziert (Konjunkturprogramme, Mauteinnahmen oder allgemeine Straßenbaumittel)?
-Welche Bauabschnitte des Projektes sind von den Verzögerungen betroffen?
-Wann werden nach den nun bestehenden Planungen welche Bauabschnitte der OU Dreieich/Offenthal voraussichtlich fertiggestellt?
-Wie hoch sind die voraussichtlichen Baukosten bei einer fristgerechten Fertigstellung der OU Dreieich/Offenthal zum Jahresende 2012?
-Wie hoch sind die Baukosten der OU Dreieich/Offenthal bei einer um ein Jahr verzögerten Fertigstellung unter Berücksichtigung der Ausgaben z.B. für die erforderliche Baustellensicherung, den steigenden Baupreisindex, usw.?

Wir bereiten diese Kleine Anfrage für die nächste Sitzungswoche (ab 22.11.) vor. Für ihre Beantwortung hat die Bundesregierung 14 Tage Zeit. Es bleibt abzuwarten, ob bis dahin Minister Posch auf meine Anfrage reagiert. Gerne halte ich Sie auf dem Laufenden - schlage aber vor, dass Sie sich deswegen direkt an mein Berliner Büro uta.zapf@bundestag.de wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Uta Zapf