Sehr geehrte Frau Schielke-Ziesing, ich wollte Sie fragen, wird sich die AfD für eine Erhöhung des Mindelsohns, auf mindestens 15€ einsetzen? Mit freundlichen Grüßen, Samy H.

Sehr geehrter Herr H.,

die AfD wird sich immer dafür einsetzen, dass Unternehmen ihren Beschäftigten auch im Niedriglohnsektor soviel zahlen können, dass es zum Leben reicht! 

Das ist schon lange nicht mehr der Fall. Alles wird teurer, Mieten, Heizen, Lebenshaltung. Das ist das Ergebnis einer zerstörerischen Wirtschaftspolitik, die unsere Betriebe ruiniert und viele Bürger an den Rand der Armut bringt. 

Um die Folgen zu kaschieren hatte die SPD bereits 2022 den Mindestlohn per Beschluss auf 12 Euro hochgesetzt. Das war kurzfristig erfreulich für diejenigen, die davon profitierten, aber letztlich nichts anderes als ein weiterer Schritt in die Planwirtschaft. Und diese hat noch nie, in keinem Land der Erde, zu Wohlstand geführt. 

Die Mindestlohnkommission, die zu gleichen Teilen aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern besetzt ist, gibt es ja aus gutem Grund: Damit der Mindestlohn von der Politik unabhängig aushandelt wird, im Vertrauen darauf, dass diese Verhandlungen dann auch zu einem ausgewogenen Ergebnis führen. Für uns als AfD ist es wesentlich, dass die Kompetenz der Mindestlohnkommission auch respektiert, und nicht durch politische Willkür untergraben wird.

Die Wahrheit ist nämlich: Viele kleine Betriebe, in denen einfache Tätigkeiten zu verrichten sind, können sich bei uns keinen Mindestlohn von derzeit 12,83 Euro, geschweige denn von 15 Euro leisten. Zu hoch sind die Kosten und das, was der Staat ihnen wegnimmt. In Folge wurde deshalb nicht nur die Inflation weiter angeheizt, es sind auch viele Arbeitsplätze und oft auch Betriebe vom Markt verschwunden. Als Abgeordnete eines ostdeutschen Flächenlandes weiß ich, wovon ich rede. 

So schön es also wäre, mit einem einfachen Eingriff in die Tarifautonomie den Wohlstand zu mehren, es funktioniert nicht. Das geht nur mit einer vernünftigen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Ich bin sehr sicher, dass dann auch Löhne von 15 Euro und mehr gezahlt werden können!