Frage an Ulrike Schielke-Ziesing von Elke B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Budesheim,

danke für Ihre Mail vom 11. November 2018. Ich entschuldige mich für die verspätete Antwort.

Im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung gilt der Grundsatz der Beitragsäquivalenz. Die Höhe der Rente richtet sich dabei im Wesentlichen nach den gezahlten Beiträgen. Die Rentenanpassungen haben dabei auch immer die bereits gewährte Rente zur Basis. Dies führt dazu, dass die Rentenerhöhungen sich im Verhältnis der bisher gezahlten Rente auswirken. Bei den schon hohen Renten wirkt sich dann die Rentenerhöhung entsprechend auch höher aus. Die gesetzliche Rente sieht – zumindest bislang – keine Untergrenze vor und es gibt auch keine „Grundrente“. Die Einführung einer solchen „Grundrente“ würde zwar weitgehend Altersarmut verhindern, würde jedoch auch einen Wechsel in dem bereits seit 1889 bestehenden Rentensystem darstellen. Überdies müsste auch die Finanzierung sichergestellt sein, welche aus Steuermitteln erfolgen müsste.

Der Reformstau bei der Rentenversicherung mit dem absinkenden Rentenniveau und auch die wiederaufkommende Altersarmut, ist eine Entwicklung die vor allem durch die Altparteien zu vertreten ist. Die Entwicklung bei den Renten hat sich über Jahrzehnte abgezeichnet und wird sich mit Blick auf die demografische Entwicklung auch noch weiter zuspitzen.

Die AfD kümmert sich um diese Probleme. Hinsichtlich des eigenen Rentenkonzeptes befindet sich die AfD noch in der internen Abstimmung. Auf dem 2019 stattfindenden Parteitag zu Sozialthemen wird auch die Rente behandelt. Davon unabhängig wird auch im Arbeitskreis an Ideen gearbeitet, welche den Rentnern mit kleinen Renten bei einer Umsetzung Entlastung gibt.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Schielke-Ziesing, MdB