Ulrike Neumann
SPD
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Frage von Heike E. •

Frage an Ulrike Neumann von Heike E. bezüglich Familie

Könnten Sie mir erklären, wie die jetzt propagierte kostenlose Kita "von Anfang an" zur Kitakostenerhöhung von vor zwei Jahren passt? Ich nehme doch an, dass vor zwei Jahren die Kitabeiträge nicht einfach so erhöht wurden, sondern im Ergebnis eines Abwägungsprozesses. Und jetzt? Alles Makulatur? Nur Wahlkampf`??? Es hört sich jedenfalls nicht nach einer durchdachten Strategie an.
Außerdem würde mich interessieren: Wenn denn tatsächlich die Kitagebühren entfallen sollten, was ist mit den Krippen? Kosten weiterhin BEiträge? Mit dem Ergebnis, dass die Mütter, die nicht drei Jahre zu Hause bleiben können oder wollen, zahlen müssen und die, die sich es leisten können, nicht? Kitapolitik ist Frauenpolitik, auch wenn das den Frauenpolitikerinnen noch nicht aufgefallen zu sein scheint. Ihre MEinung würde mich sehr interessieren, vielen Dank.

Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Engelhardt,

die SPD/PDS-Koalition hat 2004 die Kostenbeteiligung für die Betreuung in Kitas, gestaffelt nach dem Einkommen der Eltern erhöht? wobei sich für über 50% der Eltern aufgrund ihres geringen Einkommens gar nichts geändert hat. Ausgangspunkt für die teilweisen Erhöhungen war die dramatische Haushaltslage des Landes.

Bereits 2005 hat die Berliner SPD in einem Parteitagsbeschluss zur Bildungspolitik die Forderung nach einer Einführung der Kita-Kostenfreiheit erhoben. Den ebenfalls geforderten ersten Schritt ? das kostenlose letzte Jahr ? haben wir bereits ab 1. Januar 2007 umsetzen können. In der nächsten Wahlperiode wollen wir den nächsten Schritt beschreiten, um den Anteil der in Kitas betreuten Kinder noch einmal zu erhöhen. Dieses Ziel wird eine maßgebliche Rolle in den Koalitionsverhandlungen spielen.

Für die Betreuung der jüngeren Kinder in Krippen und Einrichtungen der Tagespflege werden allerdings auch in Zukunft Gebühren erhoben werden müssen. Zugleich ändert sich aber das System der staatlichen Förderung, damit eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf erreicht werden kann: das Elterngeld soll gerade für berufstätige Frauen ein zusätzlicher Anreiz sein, Kinder und Berufstätigkeit miteinander in Einklang zu bringen.
Selbstverständlich ist die Ausgestaltung der Kinderbetreuung Frauenpolitik da sie Voraussetzung dafür ist, dass Frauen Beruf und Familie vereinbaren können. Ich selbst setze mich seit Jahrzehnten für eine kostenfreie Kitabetreuung ein.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Neumann