Ulrike Merten

(...) Die Nutzungsmöglichkeiten regenerativer Eneregenerativer Energiequelleag des Bundesverteidigungsminsiteriums am Beispiel der größten Einsatzliegenschaft der Bundeswehr, im Camp Marmal in Mazar-e-Sharif, im Frühjahr 2006 durch ein spezialisiertes Ingenieurbüro anlässlich einer Studie untersucht. Diese kam zu dem Ergebnis, dass Solarenergie aufgrund des hohen Investitionsbedarfs erst bei einer garantierten Nutzungsdauer von mehr als 10 Jahren wirtschaftlich sein könnte. (...)

Sehr geehrter Herr Baare,

Sehr geehrter Herr Petig,

Sehr geehrter Herr Gobsch,

(...) Bisher liegen uns auch empirisch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass bei Solda­ten der Bundeswehr Erkrankungen aufgetreten sind, die auf den Kontakt mit ur­anabgereicherter Munition oder die Aufnahme von ihr abgeleiteter Substanzen zurückgeführt werden könnten. Die Bundesregierung setzt sich zusammen mit anderen NATO-Partnern sehr stark dafür ein, den Einsatz uranabgereicherter Munition zu ächten und auf Besitzer von uranabgereicherter Munition einzuwirken, damit auf deren Einsatz zukünftig verzichtet wird. Es geht in jedem Fall um den Schutz von Soldaten - wie auch der Zivilbevölkerung vor Ort gleichermaßen. (...)

(...) Ferner war für uns bei all diesen Vorschlägen nicht akzeptabel, dass sich die Krankenkassen oder eine hierfür zuständige Kontrollbehörde als „Schnüffelpolizei“ betätigen, in sehr private Bereiche der Versicherten eindringen und sich in die freiwillig gewählte Lebensweise des Bürgers einmischen müssten. Dies soll und kann nicht das Ziel einer freiheitlichen gesetzlichen Krankenversicherung sein, die auf Aufklärung und Einsicht der Bürger setzt. (...)