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Ulrike Maus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Cornelia K. •

Sie haben bei den Fragen zum "Kandidierendencheck" angegeben, dass Sie der Aussage "Die staatliche Förderung erneuerbarer Energien soll schrittweise abgebaut werden." zustimmen. Wieso?

Der Ausbau erneuerbarer Energien ist elementar für gleichzeitige Sicherung des Wohlstands und der Industrie, sowie die grüne Transformation. Unternehmer:innen, die diese Anlagen bauen, sind heute schon hohen finanziellen Risiken ausgesetzt. Wie soll die neue Bundesregierung sonst die notwendige Transformation umsetzen?

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Moin Frau K.

Ohne Förderung (EEG) hätte die Stromerzeugung durch Sonne, Wind, Biogas und andere auf dem Markt nie eine Chance gehabt.  Nur mit der Förderung konnten sie sich durchsetzen und kontinuierlich billiger werden. "Im Jahr 2000 kostete die Produktion einer kWh Solarstrom beispielsweise 50 Cent. Heute im Jahr 2020, kann laut Fraunhofer Institut in solaren Großkraftwerken (MW-Bereich) für 4 - 6 Cent produziert werden" ( Zitat BUND Bayern).   Auf Dauer werden die Erneuerbaren Energien (Wind, Sonne) noch weit günstiger sein auch als die fossilen auch, aber nicht nur , aufgrund des steigenden CO2Preises. Hemminis waren lange Jahre auch die unfassbar lange Planungszeit. Die hat das Risiko der Investition hochgetrieben. Da ist das BMKW in den letzten drei Jahren wichtige Schritte gegangen, um die Planungszeit zu verkürzen und dennoch Natur- und Menschen nicht zu stark zu belasten. Der Zubau der Erneuerbaren hat deshalb in den letzten zwei Jahren richtig Fahrt aufgenommen und auch 2025 und 2026 ist mit starkem Zubau zu rechnen aufgrund der Ausschreibungen. Das Risiko der Investitionen in Windenergieanlagen und Photovoltaik kann und soll auch durch eine breitere kommunale und Bürger*beteiligung gestreut werden. Im Bereich Erneuerbare Energien hinken wir nicht mehr hinter den Klimaschutzzielen her, die seit 2021 Verfassungsrang haben. 

Es ist also richtig, einen klimafreundlichen Bereich, der mehr und mehr sich selber trägt, auch schrittweise aus der Förderung zu nehmen. Deshalb soll auch nicht ab sofort, aber mittelfristig und schrittweise mit einem Abbau der Subventionierung gestartet werden.  Z.B.könnte festgelegt werden, dass nicht mehr die Stromproduktion durch Sonne, Wind, Biogas gefördert wird, sondern die Speicherung dieser erbeuerbaren Energien. Daran hakt es noch. Bei Biogas wurde nun mit der schrittweisen Umstellung der Unterstützung in diese Richtung begonnen. 

Ausnehmen würde ich aus dem Subventionsabbau explizit noch den notwendgen Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur. Wasserstoff als Energieträger ist zwar ineffizient aber notwendig, um bestimmte Industrien speicherfähig und nachhaltig mit Energie zu versorgen. 

Klimafreundliche Subventionen brauchen wir ab sofort stark und noch über einen langen Zeitraum im Bereich Verkehr und Gebäude, da wir hier deutlich hinter den Klimazielen herhinken.  Also z.B. Ausbau Schiene und ÖPNV, Unterstützung der Wärmewende insbesondere für niedrigverdienende Bürger*innen

 

 

 

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