Woher bekomme ich Informationen zu den aktuellen Diäten und Pensionsansprühen der Abgeordneten?
Sehr geehrte Frau Liedtke,
gebe ich auf der Startseite des Landtages „Diäten“ ein, werden mir uralte Daten teilweise aus dem Jahr2017 geliefert, nur nicht was ich wissen möchte. Warum ist es nicht möglich den Bürgern genaue Informationen zu geben? Ist das Ihre Wertschätzung gegenüber den Bürgern?
MfG
U. K.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Homepage des Landtages enthält unter der Rubrik „Rechte und Pflichten der Abgeordneten“, „Sicherung des Mandats“, Auskünfte zur Entschädigung, Erstattung für mandatsbezogene Aufwendungen, Ausstattung im Detail. Der Link dazu lautet: https://www.landtag.brandenburg.de/de/abgeordnete_-_fraktionen/mandat/rechte_und_pflichten_der_abgeordneten/26559.
Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ulrike Liedtke
Präsidentin des Landtages
Weitere Fragen an Ulrike Liedtke
das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird aktuell noch ausgearbeitet.
(...) Ein Vater hat ebenso Rechte wie die Mutter eines Kindes. In der Vergangenheit waren diese Rechte für Väter jedoch weniger umfangreich als heute. Insbesondere seit 2010 können beispielsweise alleinerziehende Väter auch die Rechte der elterlichen Sorge ohne die Zustimmung der Kindsmutter erringen. (...)