Frage an Ulrike Höfken-Deipenbrock von Robert V. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Wieso bekommen Landwirte Subventionen?
Sehr geehrter Herr Vogg,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 5.6.2009 zu den Agrarsubventionen. Das Thema ist aufgrund seines großen Volumens im EU-Haushalt zurzeit heftig umstritten. Jedoch muss man auch beachten, dass die Agrarpolitik der erste Bereich war, in dem sich die Mitglieder auf eine gemeinsame Strategie und Finanzierung geeinigt haben. Erst langsam kommen nun weitere Ausgaben im EU-Budget dazu und der Anteil der Zahlungen für die Landwirtschaft nimmt folglich ab. Im Folgenden möchte ich kurz auf die besondere Bedeutung der Landwirtschaft und die Position von Bündnis 90/Die Grünen eingehen.
Trotz der sinkenden Anzahl von Betrieben spielt die Landwirtschaft nach wie vor eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft. Die Bauern produzieren zum einen wichtige Lebensmittel und nachwachsende Energieträger. Zum anderen prägen sie unsere Landschaft und bilden einen bedeutenden Faktor im Naturhaushalt. In der Landwirtschaft sind weiterhin wichtige Arbeitsplätze gebunden und sie prägt die Kultur und das Leben im ländlichen Raum. Eine sichere Versorgung mit Nahrungsmitteln und Energie sowie die Pflege der Kulturlandschaft und ein verantwortungsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen sind Begleiterscheinungen der landwirtschaftlichen Arbeit, die nicht über den Produkterlös honoriert werden. Hier setzen staatliche Regelungen ein, um die gesellschaftlich erwünschten Effekte zu erzielen.
Die EU-Agrarpolitik wie sie bis jetzt umgesetzt wird, fördert aus unserer Sicht aber vor allem die Entstehung einer industrieller Agrarproduktion und einer Nahrungsmittelexportwirtschaft zu Dumping-Preisen. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dagegen für eine zukunftsfähige europäische Agrarpolitik ein, die auf einer nachhaltigen Wirtschafts- und Ernährungsweise basiert. Die alte Subventionslogik drängt ökologische und tiergerechte Verfahren in eine Nische. Seit Jahren setzen wir uns dafür ein, dass EU-Mittel im Rahmen eines transparenten Verfahrens qualifiziert vergeben werden. Ökologische Praxis, die Schaffung von Arbeitsplätzen im strukturschwachen ländlichen Raum, tiergerechte Haltungsverfahren und herausragende Leistungen bei klimaverträglicher Bewirtschaftung sowie Innovation im Klimaschutz müssen gefördert werden. Zudem ist es erforderlich, dass ErzeugerInnen und ihre Organisationen einen rechtlichen Rahmen haben, um ihre Erzeugungsmenge flexibel dem Bedarf anpassen zu können - damit faire Preise möglich sind und Überproduktion vermieden wird. Explizit wenden sich Bündnis 90/Die Grünen gegen die Exportsubventionierung, die den heimischen Bauern langfristig nicht hilft sondern stattdessen die Agrarproduktion in anderen Ländern zerstört.
Sie haben mit Ihrer kurzen Frage ein großes Themenfeld angeschnitten, das ich hier nur ansatzweise erläutern kann. Ich hoffe trotzdem, dass Ihnen mit dieser Antwort geholfen ist. Weitere Informationen finden Sie auch unter www.farmsubsidy.org, www.wer-profitiert.de und www.fairer-agrarhandel.de.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Höfken
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