Frage an Ulrich Stellfeld-Petersen von Michael B. bezüglich Gesundheit
Moin Moin,
ich habe zur Zeit nur eine kleine Frage, die mich beschäftigt.
Wie stehen Sie zum Thema "E-Zigarette ist ein Arzneimittel"?
Nach der parlamentarischen Anfrage der Linken im Bundestag, gab die Pressestelle der Bundesregierung folgende Meldung heraus: " E-Zigaretten gelten als Arzneimittel" weiter ist zu lesen: Zitat: "Nach Auffassung der Bundesregierung unterliegen die für den Betrieb von E-Zigaretten bestimmten Nikotin-Tanks oder –liquids dem Arzneimittelgesetz." Zitat Ende
Meiner Meinung nach hat die Bundesregierung weder das Recht noch die Zuständigkeit für eine Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel. Es gibt nämlich derzeit keinerlei rechtliche Beurteilung durch fachlich qualifizierte Gerichte.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Böttcher
Sehr geehrter Herr Boettcher,
leider kann ich erst heute auf Ihre Frage antworten. Die Recherche brauchte seine Zeit und hat folgendes ergeben:
Derzeit ist es ungewiss, wie im Zusammenhang mit den E-Zigaretten entschieden wird.
Es ist Aufgabe des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Einstufung der E-Zigarette vorzunehmen. Ich bin der Meinung dass wir abwarten sollten, zu welchem Ergebnis das Institut kommt.
Solange es aber keine endgültige Entscheidung gibt, sollte der „vorbeugende Gesundheitsschutz“ der Verbraucher Vorrang haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Stellfeld-Petersen
Weitere Fragen an Ulrich Stellfeld-Petersen
(...) Grundsätzlich lässt es sich kaum im Alleingang lösen, da es eine bundesweite Herausforderung ist. Letztlich brauchen wir daher ein ganzes Bündel an Maßnahmen von Bund und Ländern, um die Ärzteversorgung auf dem Land zu sichern. Dazu gehören nicht zuletzt auch gezielte finanzielle Anreize. (...)
(...) Die Piraten übernehmen und formulieren mehr und mehr Positionen die schon längst diskutiert wurden und werden. (...) Ich gehe davon aus, dass die Piraten in absehbarer Zeit als Vertreter in vielen Parlamenten sitzen. (...)
(...) Eine Zusammenarbeit mit den Piraten sehe ich zur Zeit ebenso wenig. Die mehr oder weniger laxen Antworten auf konkrete inhaltliche Fragen mögen für manche Menschen zunächst sympathisch wirken, stumpfen sich aber aufgrund von Wiederholungen ab. (...)
(...) Eine unausgewogene Förderpolitik und fehlende planerische Grundvoraussetzungen haben allerdings zu einem Wildwuchs von Biomasseanlagen in manchen Regionen geführt. Der Flächenverbrauch für Energiemais ist explosionsartig gestiegen; Monokulturlandschaften sind das Ergebnis. (...)