Frage an Ulrich Scholtz von Tobias B. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Scholtz,
halten sie es angesichts des sinkenden Vertrauens in die Politik der Parteien – im letzten Jahr noch 14% (Stern), in diesem 7% ( Spiegel 15.8.05 ) – für notwendig, der Bürgerverantwortung durch Volksgesetzgebung auf der Bundesebene Geltung zu verschaffen?
Vielen Dank
T.Bergmann
Sehr geehrter Herr Bergmann,
das Schweizer Modell hat natürlich seine Reize und mehr Bürgerbeteiligung ist auch aus liberaler Sicht wünschenswert, denn wir stehen ja für die Eigenverantwortung des Menschen. Wie Sie vielleicht wissen, war es die FDP, die Gesetzentwurf der FDP am 4. Juni 2003 einen Gesetzentwurf zur Einführung des Volksentscheids über die EU-Verfassung eingebracht hat.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scholtz
Ihr Bundestagskandidat für Stuttgart
Weitere Fragen an Ulrich Scholtz
Sehr geehrter Herr Janßen,
Sehr geehrter Herr Kühnapfel,
Hallo Herr Schmidt,
Sehr geehrter Herr Conradi,
ihre Frage darf ich wie folgt beantworten.
zu 1.: Architekt