Frage an Ulrich Hahnen von Hans T. bezüglich Finanzen
In Ihrer Heimatkommune werden Einsparungen im kulturellen Bereich (z.B. Schließung Bücherei-Zweigstelle) diskutiert, um finanzielle Löcher zu stopfen. Andererseits scheinen Einnahmequellen der Kommune immer noch nicht ausgeschöpft. Kleingartenpachten werden aktuell erhöht, aber wann hat der Rat zuletzt über die Höhe der landwirtschaftlichen Pachten je Hektar entschieden? Sind diese in den letzten Jahren regelmäßig den aufgrund erhöhter Nachfrage gestiegenen Pachtpreisen auf dem allgemeinen landwirtschaftlichen "Pachtmarkt" angepaßt worden?
Sehr geehrter Herr Textor,
herzlichen Dank für Ihre E-Mail. Ich muss mich entschuldigen, dass die Beantwortung länger gedauert hat als sonst üblich. Aufgrund einer Erkrankung der zuständigen städtischen Mitarbeiterin liegen mir die nötigen Informationen leider erst jetzt vor.
Der Rat der Stadt Krefeld hat eine Erhöhung der landwirtschaftlichen Pachten je Hektar zuletzt 1981 beschlossen. Dies ist die letzte vom Rat beschlossene Erhöhung.
In den zurückliegenden Jahren wurden die Pachten jeweils an die allgemeinen Entwicklungen auf dem landwirtschaftlichen Pachtmarkt angepasst, sodass die aktuellen Pachtgebühren je Hektar natürlich nicht mehr der 1981 beschlossenen Gebühr entsprechen.
Detailliertere Informationen können Sie bei der zuständigen städtischen Mitarbeiterin, Frau Alexius aus dem Fachbereich 21, Tel.: 02151/86-1866, erfragen.
Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass die von Ihnen angesprochene Erhöhung der Kleingartenpachten, bzw. die Schließung einer Stadtteilbücherei, von meiner Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen im Rat der Stadt Krefeld nicht unterstützt wurden. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld hat sich gegen die jetzt beschlossene unverhältnismäßige Erhöhung der Kleingartenpachten um 54 % gestellt. Ebenso verhält sich dies bei der seitens der Verwaltungsvorlage zum Haushalt angedachten Schließung der Bücherei in Uerdingen. Der von anderen Fraktionen jetzt beschlossene Haushalt ist aus meiner Sicht sozial unausgewogen.
Mit freundlichen Grüßen
Uli Hahnen, MdL
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