Frage von Hans-Dieter N. • 20.01.2012
Frage an Ulrich Goll von Hans-Dieter N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Goll,
danke für Ihre Antwort.
Sie sind also als abgewählter Justizminister der Meinung, ein Politiker sollte nur zurücktreten, wenn er strafrechtlich auffällt.
In Ihrer Antwort schreiben Sie auch, dass Sie die Umgehung des Parlamentes durch Herrn Stächele Verfassungsrechtliche Fehleinschätzung verurteilen.
Konkrete Frage daher:
Sind Sie der Meinung, dass ein Politiker weiterhin moralisch geeignet ist, in einem Verfassungsorgan tätig zu sein, das er kurz vorher in verantwortlicher Position "fehleingeschätzt" hat ?
Antwort von Ulrich Goll FDP • 23.01.2012
Sehr geehrter Herr Nagel,
meiner Antwort vom 22. November 2011 ist nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Ulrich Goll