(...) Der Vorschlag der EU-Kommission zu einem einheitlichen Nichtraucherschutz in Europa, auf den Sie Bezug nehmen, zielt auf eine so genannte EU-Ratsempfehlung. Empfehlungen sind für die Mitgliedstaaten, also auch Deutschland, rechtlich nicht bindend. (...)
Frage von Patrick K. • 02.07.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.07.2009
Frage von Michael K. • 02.07.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage von Rolf S. • 30.06.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage von Jörg P. • 28.06.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage von Andrea H. • 28.06.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 16.07.2009
(...) Wenn ich Sie richtig verstehe, unterstellen Sie den Ärzten ein mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte entstehendes Erpressungspotential, das dazu führt, dass Patienten gezwungen werden, "Geheimnisse" preisgeben zu müssen, wenn sie nicht den Behandlungsabbruch riskieren wollen. Das wäre ein zutiefst unethisches ärztliches Verhalten, hat aber mit dem Thema "elektronische Gesundheitskarte" und "informelles Selbstbestimmungsrecht" nichts zu tun. (...)
Frage von Johanna H. • 24.06.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.07.2009
(...) Die Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und der Ausbau der Prävention im Bereich der Herz-Kreislauf-Erkrankungen schließen sich für mich im Übrigen nicht aus. Im Gegenteil: (...)