(...) Der normale Leistungsanspruch in der gesetzlichen Krankenversicherung ruht für Versicherte, wenn diese zwei Monatsbeiträge im Rückstand sind und trotz Mahnung nicht zahlen. "Ruhen" bedeutet, dass ein eingeschränkter Leistungsanspruch besteht. (...)
Frage von Stefan K. • 18.02.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 28.04.2009
Frage von Erich S. • 18.02.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 27.04.2009
(...) Genau für solche Fälle haben wir mit der letzten Gesundheitsreform den Basistarif und die Möglichkeit zur Absenkung des selbigen bei Bedürftigkeit eingeführt. Prinzipiell ist es so, dass der Basistarif die maximale Höhe des Beitrages in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht übersteigen darf. (...)
Frage von Jan O. • 16.02.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage von Klaus S. • 13.02.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage von Herbert B. • 12.02.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage von Lisa H. • 12.02.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 05.03.2009
(...) Die Praxisgebühr, wie es sie nun seit 2004 gibt, war ein Kompromiss zwischen SPD und Grünen einerseits und den Unionsparteien andererseits. Ich befürwortete eine Praxisgebühr, die nur dann zu zahlen gewesen wäre, wenn jemand ohne Überweisung einen Facharzt aufsucht. Die Union hingegen wollte, dass bei jedem Arztbesuch eine Gebühr zu bezahlen wäre. (...)