(...) Ich finde es in der Tat beschämend, wie schlecht die Arbeit in der Pflege manchmal bezahlt wird. Deshalb habe ich lange für den Mindestlohn gestritten - mit Erfolg! (...)
(...) Auch ich bedauere, dass das Bundesgesundheitsministerium oder die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Hotlines nicht kostenlos anbieten darf. Dies geht zurück auf eine Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. (...)
(...) Es gibt keine Entschuldigung für Korruption und Betrug. Anstatt die Frage aufzuwerfen, ob die aktuellen Korruptionsvorwürfe Anzeichen einer möglichen Kommerzialisierung des Gesundheitswesens sind, sollten die Verantwortlichen in Ärzteschaft und gesetzlichen Krankenkassen alles daran setzen, die Vorwürfe so schnell wie möglich aufzuklären. Korruption im Gesundheitswesen ist keine Bagatelle, sondern eine erhebliche Straftat. (...)
(...) Von zentraler Bedeutung für Menschen mit Behinderungen ist die barrierefreie Mobilität, im öffentlichen Bereich, wie zum Beispiel Schulen, Verwaltungsgebäude und öffentliche Verkehrsmittel, aber auch im privaten Leben, wie etwa dem uneingeschränkten Zugang zu Medien. Da gibt es noch einen großen Handlungsbedarf, für die die Fachkonferenz zur Barrierefreiheit Anstöße zur Umsetzung der in der Behindertenrechtskonvention anerkannten Rechte gegeben hat: so z.B. Erarbeitung von Mindeststandards und Leitlinien zur Zugänglichkeit von Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, und zur barrierenfreien Nutzung des Internets. (...)
Sehr geehrter Herr Scherb,
(...) Bei der Kostenübernahme des Lipidsenkers für Ihre Tochter besteht keine Gesetzeslücke. Im deutschen Gesundheitswesen entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung von Krankenkassen und Ärzteschaft über die Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln. Sie kann diese einschränken oder ausschließen, wenn sie nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft unzweckmäßig oder unwirtschaftlich sind. (...)