Frage an Uli Watermann von Siegfried F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Watermann, wie ist Ihre Meinung zu den allgemein vielen vorhandenen Nichtwähler und was für Antworten geben Sie auf meine Meinungen dazu!
1.) Meiner Meinung nach zeigen und deuten die Nichtwähler damit an, dass eben viele dieser Wähler an der Politik der sogenannten etablierten Parteien und ihren Zusagen desinteressiert sind , auch an den Ausagen Ihrer Partei.
2.) Es wäre aber gut, wenn SIE (die potenziellen Wähler) , auch alle anderen Nichtwähler irgend eine der nicht etablierten Parteien (zB. Piratenpartei) wählen würden, also auch Parteien die in den Wahlumfragen schwächer dargestellt werden.
Oder wollen SIE dass nur die drei Parteien CDU mit meisten % , SPD und die Grünen im Niedersächsischen Landtag dann nach der Wahl vertreten sind.
3.) Das bedeutet in meinen Augen, SIE (Nichtwähler) sollten wählen gehen und handeln, wenn SIE erreichen wollen dass im Niedersächsischen Landtag mehr Parteien und nicht nur die alt-etablierten regieren werden und sitzen.
4.) Wenn auch die nicht etablierten Parteien teilweise nicht Ihrem bestehendes Meinungsbild entsprechen solten, so gibt es doch als Beispiel bei den Piraten sehr viele junge kluge, intelligente und ehrliche Mitglieder , den man die Möglichkeit geben sollte zu zeigen was sie draufhaben.
5.) Ihre Wahlbeteiligung der Nichtwähler würde vielleicht einen Impuls geben, dass eine Generalüberholung unserer festgefahrenen Politroutinen im Landtag, eine neue demokratische und substanziell Politikform möglich wird.
6.) An die Nichtwähler : Um die Demokratie zu stärken und zu unterstützen wäre es jedenfalls der falsche Weg ,sich der Stimme zu enthalten oder gar nicht zu wählen gehen , da sind Sie bestimmt auch der Meinung.
Sehr geehrter Herr Friedrich,
vielen Dank für Ihre Fragen auf Abgeordnetenwatch u.a. zu dem hohen Anteil von Nichtwählern. Die Landtagswahl 2008 hatte eine Wahlbeteiligung von knapp 55 % in Niedersachsen. Das waren 10 % weniger als im Jahr 2003. Die Gründe hierfür waren vielschichtig. Bei der Wahl 2008 wurde in den Analysen darauf hingewiesen, dass für viele Wählerinnen und Wähler das Ergebnis schon klar war. Bei der damals parallel stattfindenden Landtagswahl in Hessen war die Wahlbeteiligung um 10 % höher als in Niedersachsen. Damals waren die Vorhersagen für den Ausgang in Hessen als spannend und somit für die Wählerinnen und Wähler auch interessanter dargestellt worden. Die Wahlbeteiligung ist und bleibt für alle Parteien eine Herausforderung. Wir leben seit über 60 Jahren in friedlichen demokratischen Verhältnissen. Diese Demokratie ist uns nicht geschenkt sondern geliehen und wir uns müssen jeden Tag für ihren Erhalt einsetzen. Dabei ist das Wahlrecht eines der wichtigsten demokratischen Rechte.
Die in Ihrer Frage aufgeführten 6 Positionen beschäftigen sich mit dem Verhalten von Nichtwählern. Sie unterscheiden zwischen etablierten Parteien und neuen Parteien. Die Unterscheidung, die Sie vornehmen, kann ich nicht teilen. Die Tatsache, dass eine Partei "neu" ist, ist kein Qualitätskriterium an sich. Die SPD wird dieses Jahr 150 Jahre und ist damit die älteste demokratische Partei der Welt. Für uns war und ist es selbstverständlich, alle demokratischen Parteien zu respektieren.
In einem Wahlkampf kämpft jede Partei darum, soviel Wählerinnen und Wähler, wie es irgend geht zu bekommen. Wir als SPD wollen auch in diesem Wahlkampf dafür sorgen, dass der Einbruch der Wahlbeteiligung von vor 5 Jahren wett gemacht wird.
Wie das Wahlergebnis am Ende aussehen wird und wie viele Parteien in den Niedersächsischen Landtag einziehen werden, entscheiden die Wählerinnen und Wähler. Mit jeder demokratischen Partei ist nach der Wahl auch eine Zusammenarbeit möglich. Wie respektvoll die SPD Hameln-Pyrmont auch mit neuen Parteien umgeht, zeigt die Zusammenarbeit in der Mehrheitsgruppe von SPD, Grünen und Piraten im Kreistag Hameln-Pyrmont. Sie werden verstehen, dass ich erstens in diesem Wahlkampf dafür kämpfe, direkter Abgeordneter in meinem Wahlkreis 36 zu werden und zweitens für eine starke SPD kämpfe, damit eine rot-grüne Mehrheit in Niedersachsen eine bessere Politik als in den vergangenen 10 Jahren umsetzen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Watermann MdL
Weitere Fragen an Uli Watermann
[...] fällt es mir zugegebenermaßen schwer Ihre Frage hier in dieser Form zu beantworten.
Laut Bundesgesetzgebung gehört der Erwerb einer Brille derzeit grundsätzlich nicht zu den Leistungen, für die der Staat finanzielle Unterstützung für Bürgergeld-empfängerinnen und -empfänger bereitstellt
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